Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Siekmann
Antwort 13.11.2022 von Florian Siekmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich verurteile die homophoben Aussagen des katarischen WM-Botschafters Khalid Salman auf das Schärfste. Sie zeigen deutlich, dass die Vergabe der WM an Katar durch die FIFA ein Fehler war.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 16.11.2022 von Adis Ahmetović SPD

Homophobe Aussagen und Übergriffe dürfen nicht unbeantwortet bleiben. Die Einhaltung der Sicherheitsgarantien muss genaustens überprüft werden.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 22.11.2022 von Carsten Brodesser CDU

Sie beziehen sich auf einen Antrag der CDU im Thüringer Landtag, welcher in der 45.KW / 2022 mit den Stimmen der AfD Thüringen angenommen wurde. Ihrer Aussage, dass es hier zu einer Kooperation zwischen thüringischer CDU und thüringischer AfD kam, kann ich nur entschieden widersprechen. Weder bei der Erstellung, noch bei der Einbringung des Antrages kam es zu einer Zusammenarbeit zwischen thüringischer CDU und thüringischer AfD.

Portrait von Marja-Liisa Völlers
Antwort 21.12.2022 von Marja-Liisa Völlers SPD

Erst kürzlich hat der Bundestag beschlossen, dass Haushalte, die mit nicht leistungsgebundenen Brennstoffen heizen, eine eigene Entlastungsmaßnahme erhalten sollen. Hierfür stellt der Bund einmalig 1,8 Mrd. Euro im Rahmen des Wirtschaftsstabilisierungsfonds bereit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.11.2022 von Thorsten Frei CDU

Der Unterschied zwischen den sog. „Bauern-Protesten“ und „Letzter Generation“ liegt darin, dass erstere ihre Aktionen wie vorgeschrieben bei den Ordnungsbehörden anmelden und keine Straftaten begehen.

Portrait von Volker Schebesta
Antwort 29.11.2022 von Volker Schebesta CDU

Für den Direkteinstieg an Grundschulen und in der Sekundarstufe 1 wird in Baden-Württemberg derzeit ein Ausbildungskonzept entwickelt. Auf der Basis der Erfahrungen aus der Ausbildung in Vollzeit nach Umsetzung dieses Konzepts kann dann in einem weiteren Schritt eine Konzeption des Direkteinstiegs in Teilzeit geprüft werden.