Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hannes Walter
Antwort 24.11.2022 von Hannes Walter SPD

Da die Zeitumstellung ein europäisches Thema darstellt, ist es die Aufgabe der EU-Kommission eine Lösung zu erarbeiten. Nachdem das Vorhaben zur Abschaffung der Zeitumstellung durch die Europäische Union im Jahr 2019 vorerst ins Stocken geraten ist, liegt es nun an den 27 EU-Staaten, eine Lösung zu finden.

Antwort 01.12.2022 von Josip Juratovic SPD

Sie erhalten die EPP, wenn im Jahr 2022 ein aktives Arbeitsverhältnis bestanden hat. In ihrem Fall müssen Sie die EPP über die Einkommenssteuererklärung geltend machen.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 31.05.2023 von Volker Wissing parteilos

Wir setzen wirksamere Maßnahmen um.

Portrait von Stephan Stracke
Antwort 25.11.2022 von Stephan Stracke CSU

das Schonvermögen wird nach dem gefundenen Kompromiss des Vermittlungsausschusses zum Bürgergeld nun nicht mehr so hoch sein, wie ursprünglich im Gesetzentwurf vorgesehen, aber mit 40.000 Euro für die erste Person und mit 15.000 Euro Schonvermögen für jede weitere Person einer Bedarfsgemeinschaft, handelt es sich meines Erachtens noch immer um anständige Freibeträge.

Portrait von Olaf in der Beek
Antwort 28.11.2022 von Olaf in der Beek FDP

Die Strompreisbremse ist so konzipiert, dass sie die Menschen und Betriebe entlastet und gleichzeitig Sparanreize setzt. Sie haben natürlich Recht, dass diese Sparanreize ins Leere laufen, wenn sie ohnehin kaum noch Sparpotentiale haben. Dort wo allerdings noch Sparpotential vorhanden ist, soll die Strompreisbremse einen Anreiz geben.

Frage von Bettina D. • 21.11.2022
Wie kann ich den iranischen Menschen finanziell helfen
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 14.12.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Eine Möglichkeit, die mutigen Menschen in Iran zu unterstützen, die dort unter akuter Lebensgefahr für ihre Freiheit auf die Straße gehen, ist, an eine Menschenrechtsorganisationen zu spenden.