Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 07.02.2023 von Tim Klüssendorf SPD

Die Gefahren, die davon für Flora, Fauna, Schiffsverkehr und Badegäste ausgehen, sind unbedingt ernst zu nehmen. Ich habe mich mit dafür stark gemacht, dass nun endlich Bundesfördermittel für die Entwicklung einer Plattform in hohem Umfang freigemacht wurden, mit der es im großen Stil möglich wird, die Munitionsbergung anzugehen und damit auch die potenzielle und bereits bestehende Schadstoffbelastung zu minimieren.

Nils Saemann
Antwort 06.02.2023 von Nils Saemann SPD

Aufgrund personeller Umstrukturierung sind Termine vereinbar unter 0174 1792747, direkt bei Herrn Saemann.

Antwort 07.02.2023 von Julia Scharf BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Unsere BVV bspw. wollte die Anzahl der Wahlplakate begrenzen, teilw. Ihre Argumente. Fehlanzeige - Bundesgesetzgebung. Sie sehen, wir sind dran!

Portrait von Jian Omar
Antwort 07.02.2023 von Jian Omar BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich begrüße grundsätzlich Ihre Forderungen nach einer Reduzierung von Außenwerbung und Leuchtreklame auf den Straßen Berlins.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.07.2023 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nein. Bei allem was wir tun, achten wir stets darauf nicht selbst Kriegspartei zu werden.

Portrait von Heiko Melzer
Antwort 05.02.2023 von Heiko Melzer CDU

Das CDU-Verkehrskonzept macht ganz viele Vorschläge zum Ausbau, Umstieg und fairen Miteinander. Seit Jahren blockieren SPD, Grüne und Linkspartei in Berlin.