Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Manuela Rottmann
Antwort 06.01.2023 von Manuela Rottmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das neue Jahressteuergesetz bringt erhebliche steuerliche Begünstigungen und Erleichterungen für Betreiberinnen und Betreiber kleiner Photovoltaikanlagen.

Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 01.12.2022 von Sabine Poschmann SPD

Bei der Energiepreispauschale wurden Empfänger von Arbeitslosengeld I nicht vergessen: [...]

Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 01.12.2022 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Landtag können wir nicht über das Aufenthaltsrecht entscheiden, das ist Bundesangelegenheit. Ich mache mich seit vielen Jahren mit meiner Partei dafür stark, das Aufenthaltsrecht dahingehend zu ändern, dass der Geschwisternachzug allen möglich wird.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort 15.01.2024 von Bodo Ramelow Die Linke

Sollte die Situation es noch erfordern, würden wir Sie bitten, Ihre Frage erneut zu stellen, dann können wir diese richtig einordnen und beantworten.

Hakan Demir
Antwort 05.12.2022 von Hakan Demir SPD

Die Staatsangehörigkeitsreform steht in unserem Koalitionsvertrag und alle Ampel-Parteien haben die Mehrstaatigkeit bereits in ihren Wahlprogrammen gefordert.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 01.12.2022 von Claudia Moll SPD

generell halte ich es natürlich für sinnvoll, auf öffentlichen Gebäuden eine PV-Anlage zu installieren, wenn es die Baustatik zulässt.