Antwort 09.02.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
Dieser Angriff der Vereinigten Staaten war völkerrechtswidrig und wird auch so in die Geschichte eingehen.
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Antwort 03.04.2023 von Hans-Peter Behrens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Seitens des Bundesministerium für Finanzen wurden zwischenzeitlich einige Regelungen präzisiert. Unter anderem die Abfuhr der Umsatzsteuer für nichtunternehmerische Zwecke. Ich möchte daraus zitieren:
Antwort 06.02.2023 von Jonas Weber SPD
Dies ist also eine Freiwilligkeitsleistung des Bundes, um durch gezielte Förderung hier das Potential für den Ausbau von PV-Anlagen im Bereich privater Wohnimmobilien besser auszuschöpfen und dementsprechend zu unterstützen, also zu fördern.
Antwort 31.01.2023 von Steffen Kotré AfD
Am 10.12.2021 habe ich gegen die einrichtungsbezogene Impfflicht gestimmt und würde das heute auch wieder so tun.
Antwort 23.02.2023 von René Springer AfD
ich habe mich, wie die AfD-Bundestagsfraktion in Gänze, von Anfang an gegen die Einführung der allgemeinen sowie der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ausgesprochen.
Antwort 31.01.2023 von Knut Abraham CDU
Im Ergebnis stimmte ich für die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Dies war aus meiner Sicht einer der Bausteine, die pandemische Lage erfolgreich in den Griff zu bekommen.