Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 24.04.2023 von Stephan Pilsinger CSU

Die jetzt vom heutigen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wieder entfachte Diskussion um eine Widerspruchslösung bzgl. der Organspenden ist ein politisches Ablenkungsmanöver.

Ates Gürpinar
Antwort 24.04.2023 von Ates Gürpinar Die Linke

Die genaue gesetzliche Ausgestaltung ist bisher noch nicht bekannt.

Portrait von Armin Grau
Antwort 26.06.2023 von Armin Grau BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es ist richtig, dass eine mehrfache Mitgliedschaft untersagt sein wird.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 19.04.2023 von Matthias Mieves SPD

In einem Eckpunktepapier zu einem Gesetzesvorhaben sind Details oft noch nicht abschließend geklärt, dies erfolgt in der Abstimmung zwischen den fachlich involvierten Ministerien und später auch im Parlament.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 08.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Wir wollen die 2004 eingeführte Vollverbeitragung sowie die Doppelverbeitragung von Betriebsrenten in der gesetzlichen Krankenversicherung abschaffen. Das hat der SPD-Parteivorstand bereits im Juni 2017 ausdrücklich beschlossen.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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