Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Inflationsausgleichsprämie ist keine staatliche Leistung. Es handelt sich um eine freiwillige Leistung, die Arbeitgebern ihren Arbeitnehmern zukommen lassen können.

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 13.06.2023 von Kathrin Vogler Die Linke

da die Frage recht allgemein formuliert ist, beziehe ich mich mal auf den Teilbereich der Langzeitpflege, die durch die aktuelle Gesetzgebung momentan besonders im Fokus steht. Ich hoffe, Ihre Frage ist damit beantwortet.

Portrait von Nicole Westig
Antwort 22.05.2023 von Nicole Westig FDP

zu einer nachhaltigen Entlastung der Pflege planen wir eine Reihe von Maßnahmen: Mit dem aktuell in der Gesetzgebung befindlichen Pflegeunterstützungs- und -entlastungsgesetz (PUEG) verbessern wir sowohl die Leistungen in der ambulanten als auch in der stationären Pflege.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 15.05.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einige Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sind im vorliegenden Entwurf der Regierung jedoch schon vorgesehen.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 26.06.2023 von Georg Kippels CDU

Offenbar fehlt ihr nach nicht einmal zwei Jahren bereits die Kraft für wirkliche Reformen.

Portrait von Heike Baehrens
Antwort 15.05.2023 von Heike Baehrens SPD

Arbeitsbedingungen in der Pflege, Leistungen der Pflegeversicherung und Entlastungen für pflegende Angehörige müssen weiter verbessert werden.