Antwort 14.06.2023 von Jan-Peter Röderer SPD
Insofern gab es da im Vorfeld nichts zu prüfen.
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Antwort 09.06.2023 von Florian Toncar FDP
Wir diskutieren das Thema laufend in der Bundesregierung weiter, nachdem wir im Zuge des Zukunftsfinanzierungsgesetzes zunächst keine Einigung dazu erzielen konnten
Antwort 02.06.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP
eine pauschale Obergrenze für Zucker in Lebensmittel einzuführen, halte ich nicht für zielführend.
Antwort 31.05.2023 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Wie bereits beantwortet, stehe ich voll und ganz hinter den Quotenregelungen meiner Partei, da sie eine notwendige Maßnahme für mehr Geschlechtergerechtigkeit sind
Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesminister Habeck. Wenden Sie sich gerne an das zuständige Bundesministerium für Arbeit und Soziales.
Antwort 17.07.2023 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
In der Summe kam ich aus diesen Überlegungen dazu, die Beschlussempfehlung aus rechtlichen und politischen Gründen weder zu bejahen noch zu verneinen. Daraus ergab sich dann die Enthaltung.