Antwort 09.06.2023 von Jan Löffler CDU
die Koalition plant den parlamentarischen Beschluss noch im Juli 2023.
die Koalition plant den parlamentarischen Beschluss noch im Juli 2023.
Die angemessene Versorgung von Menschen, die von Long-COVID und durch ME/CFS betroffen sind ist uns sehr wichtig. Zu diesem Thema hat die Ampelkoalition bereits entscheidende Maßnahmen ergriffen.
Als Grüne haben wir uns immer dafür eingesetzt, in ernsthafte Verhandlungen einzutreten, wenn Nachbesserungen zum Unionsantrag vorliegen.
Im Rahmen des Programms „ARBEIT: SICHER+GESUND“ (ASUG) bereitet das BMAS derzeit zu Psychischer Gesundheit eine sogenannte Politikwerkstatt vor.
Wir setzen uns für Transparenz, Rechtstaatlichkeit und die zügige Einsetzung des Untersuchungsausschusses ein.
Alles etwas kompliziert, aber wir bleiben dran