Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Simon
Antwort 20.08.2026 von Björn Simon CDU

Angesichts des Sanierungsstaus im deutschen Schienennetz fokussiert die Koalition aus CDU, CSU und SPD alle Anstrengungen auf das Prinzip "Erhalt vor Neubau".

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 18.08.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Schiene braucht dringend mehr Kapazität. Nur dann können Züge wieder pünktlicher werden. Dies setzt aber eine auskömmliche und verlässliche Finanzierung voraus. Dass trotz des Sondervermögens in Höhe von 400 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur Planungen gestoppt und baureife Projekte nicht in den Bau gehen können, ist ein Skandal.

Portrait von Wolfgang Aldag
Antwort 18.08.2026 von Wolfgang Aldag BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Landschaftsarchitekt bin ich überzeugt davon, dass wir den urbanen Raum neu denken müssen. Wir müssen die Städte klimafest machen.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort 20.08.2026 von Christoph Ploß CDU

Durch solche Maßnahmen könnte die besonders klimafreundliche Binnenschifffahrt auch bei Niedrigwasser viel länger fahren bzw. die Beladung der Schiffe müsste nicht so stark reduziert werden.

Bild von Jan Matzoll
Antwort 18.08.2026 von Jan Matzoll BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sozialsysteme müssen reformiert werden: aber solidarischer und gerechter. Dazu gehört für mich auch: Beamte und Politiker zahlen in gemeinsame Systeme ein.

Portrait von Michael Breilmann
Antwort 19.08.2026 von Michael Breilmann CDU

Zu Ihrer Anmerkung hinsichtlich der fehlenden Einbeziehung von Beamten und Politikern ist festzuhalten: Eine allgemeine Einbeziehung von Beamten oder Abgeordneten in die gesetzliche Rentenversicherung ist derzeit nicht beschlossen.