Das IFG ist ein Instrument der Pressefreiheit und der Informationsrechte der Bürger. Die AfD als basisdemokratische Partei will mehr, nicht weniger Transparenz.
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Die Erbschaftsteuer darf nicht dazu führen, dass Familienunternehmen, Höfe und Lebenswerke bei der Übergabe an die nächste Generation gefährdet werden.
Für Auszubildende gibt es mit der Berufsausbildungsbeihilfe (BAB) ein eigenes Fördersystem, das auch die Wohnkosten berücksichtigt. Ein zusätzlicher Wohngeldanspruch ist deshalb grundsätzlich ausgeschlossen.
Es gibt 156 Förderprogramme des Bundes, für die Kommunen antragsberechtigt sind. Weitere Informationen können Sie in der öffentlichen Förderdatenbank einsehen.
Ich halte Einsparungen weiterhin für realistisch. Entscheidend wird dabei sein, ob es gelingt, mehr Menschen dauerhaft in Arbeit zu vermitteln und die Ausgaben nachhaltig zu senken.
Die Förderung wird erst nach der Zulassung ausgezahlt, um zu vermeiden, dass Prämien für Fahrzeuge ausgezahlt werden, die zum Beispiel ins Ausland exportiert werden oder deren Bestellung wieder storniert wird.
