Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Birgit S. • 23.07.2026
Guten Morgen Frau Borchard! Wie können sie einfach behaupten, dass Praxen für Psychotherapie nicht von der Streichung der Angemessenheitsprüfung betroffen sind? Wie kalkulieren sie das?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 24.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Streichung der Angemessenheitsprüfung ist keine Honorarkürzung

Frage von Nils B. • 23.07.2026
Frau Borchardt, sie haben 2023 zusammen mit der AFD für die Einsetzung eines Corona-Untersuchungsauschusses gestimmt. Würden sie nochmals mit der AFD stimmen und wie stehen sie zur "Brandmauer"?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 24.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Gleiches Abstimmverhalten belegt keine politische Zusammenarbeit

Frage von Rohit Sanjeev K. • 23.07.2026
Warum ist Tesla FSD mit Aufsicht in Dänemark und Belgien nach Akzeptanz der niederländischen Ausnahmeregelung gemäß Art. 39 zulässig, während Deutschland zu langsam ist, um das Gleiche zu tun?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 24.07.2026 von Christian Hirte CDU

Das Bundesministerium für Verkehr misst dem Hochlauf des autonomen Fahrens und der Vereinfachung von Zulassungsregelungen eine hohe Bedeutung bei.

Frage von Sebastian Z. • 23.07.2026
Wie stehen sie zu den Inhalt der Änderung am Informationsfreiheitsgesetz (IFG)?
Portrait von Christopher Drößler
Antwort 24.07.2026 von Christopher Drößler AfD

Insbesondere die Beschneidung der Auskunftsrechte von Abgeordneten und Journalisten wäre ein klarer Misstrauensbeweis der regierenden Kräfte gegenüber den Korrektur- und Prüfmechanismen der Demokratie

Frage von Erwin K. • 23.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chatkontrolle?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 26.07.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich persönlich halte einerseits die konsequente Bekämpfung von sexuellen Missbrauch und den damit einhergehenden Schutz von Kindern und Jugendlichen für überaus wichtig als auch den Wunsch, die Privatsphäre und eigenen Daten zu schützen, für berechtigt.