Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annika Klose
Antwort 12.11.2026 von Annika Klose SPD

Grundsätzlich stehe ich einer Einführung der Widerspruchslösung bei Organspende sehr positiv gegenüber, da ich diese als notwendig empfinde.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.11.2026 von Svenja Schulze SPD

Indien ist eine aufstrebende Wirtschaftsmacht. Gleichzeitig leben in Indien aber auch viele Millionen Menschen in großer Armut. Das Land ist von erheblichen sozialen und wirtschaftlichen Gegensätzen geprägt.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich habe nichts übersehen, sondern lediglich im Kontext einer Frage auf die geltende Rechtslage hingewiesen. Diese kann ungenügend sein.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 17.11.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Bezug nehmend auf Ihre konkrete Frage zur Berücksichtigung eines Partnereinkommens möchte ich zunächst auf die Begründung des Gesetzentwurfs (Drs. 19/11697) verweisen, in dem die Landesregierung ihre Ansicht und ihr Vorgehen hinsichtlich dieses Punktes dargelegt hat.

Portrait von Herbert Mohr
Antwort 13.11.2026 von Herbert Mohr AfD

Ja. Die AfD Berlin fordert in ihrem Landeswahlprogramm ausdrücklich „mehr direkte Demokratie“ und will die bestehende Berliner Volksgesetzgebung erweitern.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 16.11.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Langfristig bleibt eine verhandelte Zweistaatenlösung das Ziel. Diese werden wir mit einer bewaffneten Hamas jedoch kaum erreichen können.