Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Annekathrin M. • 30.10.2026
Wie positionieren Sie und Ihre Partei sich zur sogenannten Pflegereform? Mir bricht mit Streichung der Verhinderungspflege die Heim-Hämodialyse und damit Lebenszeit weg!
Foto Denis Henkel
Antwort 05.11.2026 von Denis Henkel AfD

Für Ihre Fragen zur Streichung der Verhinderungspflege und zu den Auswirkungen auf die Heim-Hämodialyse wäre Martin Sichert der zuständige fachpolitische Ansprechpartner.

Frage von Bernd M. • 30.10.2026
Hallo Frau Latendorf, weshalb duldet Die Linke öbszöne Verhaltensweisen ihrer Abgeordneten? Warum darf der Abgeordnete Brückner im Plenarsaal Ohrringe mit angehängten nackten Babys tragen?
Ina Latendorf
Antwort 30.10.2026 von Ina Latendorf Die Linke

Für mich persönlich ist es beispielsweise unerträglich, wenn Menschenverachtung und rassistische Äußerungen am Rednerpult des Bundestages verbreitet werden.

Frage von Marie M. • 30.10.2026
Herr Krach, Sie haben die Vergesellschaftung vor der Wahl ausgeschlossen. Warum brechen Sie Ihr Versprechen? Werden Sie persönlich für das Gesetz stimmen – und wer haftet, wenn die Kosten explodieren?
Antwort 03.11.2026 von Steffen Krach SPD

Was Linke, Grüne und SPD am 17. Oktober vereinbart haben, ist enger gefasst als der Volksentscheid von 2021.

Frage von Samy H. • 30.10.2026
Sehr geehrte Frau Gebel, sollte Parität erst bei frei werdenden Stellen umgesetzt werden oder unmittelbar durch die Entlassung bzw. Ablösung bisheriger Amtsinhaber:innen? Mit herzlichen Grüßen, Samy H
Portrait von Kathrin Gebel
Antwort 02.11.2026 von Kathrin Gebel Die Linke

Wir schlagen vor, Parität bei künftigen Wahlen und Neubesetzungen umzusetzen. Bestehende Mandate bleiben dabei unangetastet.

Frage von Matthias E. • 30.10.2026
Wie demokratisch ist es einer mit 46 % direkt gewählten Abgeordneten einer anderen Partei das Recht auf ihren Sitz im Parlament zu verweigern?
Antwort 03.11.2026 von Steffen Krach SPD

Für antisemitische Vorfälle in den Koalitionsfraktionen ist ein Gremium aus drei Expertinnen und Experten aus der Berliner Stadtgesellschaft vorgesehen; über Konsequenzen bis hin zum Ausschluss entscheidet anschließend die betroffene Fraktion.

Frage von Ricardo F. • 29.10.2026
Unterstützen Sie, als menschenrechtspolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, die Menschenrechtsverletzungen der Türkei gegen queere Menschen?
Portrait von Rainer Rothfuß
Antwort 31.10.2026 von Rainer Rothfuß AfD

Es steht uns Deutschen nicht zu, in die inneren politischen Angelegenheiten einer souveränen Nation einzugreifen, solange keine Gewalt angewendet wird.