Antwort 03.11.2026 von Johannes Fechner SPD
Wir haben zu Beginn dieser Wahlperiode unsere Geschäftsordnung grundlegend reformiert. Dabei sind wir genau auf die Themen eingegangen, die Sie anfragen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.11.2026 von Johannes Wiegelmann CDU
Im Oktober 2025 hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD eine Neufassung seiner Geschäftsordnung beschlossen. Es handelt sich um die umfassendste Überarbeitung seit der Reform des Jahres 1980.
Antwort 03.11.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Die EU-Kommission hat eine Studie zur Untersuchung verschiedener Szenarien beauftragt. Dies könnte neuen Schwung in die Debatte bringen.
Antwort 02.11.2026 von Henri Schmidt CDU
Ich will die Pflegereform nicht verhindern, sondern verbessern: Pflege muss bezahlbar bleiben und die Versorgung langfristig gesichert werden.
Antwort 05.11.2026 von Bernd Schattner AfD
Deutsche Staatsbürger dürfen nicht aufgrund ihrer Herkunft oder Abstammung aus Deutschland verdrängt werden. Daran gibt es nichts zu relativieren.
Antwort 02.11.2026 von Steffen Bilger CDU
Bitte wenden Sie sich mit Ihrem Anliegen direkt an das Bundesministerium für Verkehr per E-Mail an buergerinfo@bmv.bund.de.