Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 13.07.2026 von Carsten Brodesser CDU

Sie finden weitere Hinweise zu den Möglichkeiten und Ausgestaltungen für das Altersvorsorgedepot auf der Homepage des BMF, u.a. bei den F&Q, sowie eigentlich fortlaufend in der Presse. Auf der Seite von "Finanztip" finden sie ebenfalls eine übersichtliche Zusammenfassung der neuen Möglichkeiten zum AVD.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 13.07.2026 von Claudia Moll SPD

Das Informationsfreiheitsgesetz muss auch in Zukunft weiterhin die Möglichkeit eröffnen, dass Pressevertreter und zivilgesellschaftliche Organisationen Informationen abrufen können.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Die behaupteten Milliardenkosten sind nicht belegt

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 10.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Das Beitragsstabilisierungsgesetz war kein Schnellverfahren, sondern eine notwendige Entscheidung

Portrait von Mechthild Heil
Antwort 14.07.2026 von Mechthild Heil CDU

Bitte erlauben Sie mir ein offenes Wort: Hier befindet sich noch alles im Fluss. Momentan ist noch unklar, wie eine mögliche Reform des IFG konkret aussehen soll. Es ist gut, dass Sie Ihre Bedenken frühzeitig äußern. Aber erst einmal muss aus diesen Plänen ein Referenten- resp. Gesetzesentwurf der Bundesregierung erwachsen, ehe das IGF im Bundestag beraten werden kann. Bevor es aber noch keinen Gesetzentwurf gibt, kann ich auch nicht sagen, wie ich dazu stehe.

Portrait von Franziska Hoppermann
Antwort 13.07.2026 von Franziska Hoppermann CDU

Der Bundestag hat in der letzten Woche das Beitragssatzstabilisierungsgesetz beschlossen und damit wird mitnichten die Psychotherapie für gesetzlich versicherte Patienten abgeschafft.