Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Vinzenz Glaser
Antwort 17.06.2026 von Vinzenz Glaser Die Linke

Gegen den Merz-Kahlschlag: Sozialabbau, Angriffe auf Arbeitsrechte und Kürzungen im Gesundheits- und Sozialsystem gehen auf Kosten der Beschäftigten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Steuergerechtigkeit ist für mich ein zentrales Thema. Wer in Deutschland Einkommen erzielt, muss seinen steuerlichen Pflichten nachkommen — unabhängig davon, ob er Handwerker, Unternehmer oder Influencer ist.

Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 11.06.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Ob ich dem Gesetzentwurf in der endgültigen Fassung zustimme, hängt vom weiteren parlamentarischen Verfahren ab. In seiner jetzigen Form ist er aus meiner Sicht eine Beratungsgrundlage, bei der Verbesserungen sorgfältig geprüft werden müssen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.06.2026 von Thorsten Frei CDU

In Deutschland ist Tierschutz eine geteilte Aufgabe zwischen dem Bund und den Bundesländern. Die Gesetzgebung ist Bundessache, während die praktische Umsetzung und Kontrolle bei den Ländern liegen. Gleichwohl setzen wir uns fortwährend für notwendige Verbesserungen ein.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.06.2026 von Hans Theiss CSU

Eine Reduzierung der Anzahl der Gesetzlichen Krankenkassen ist sinnvoll

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenversorgung braucht Reformbereitschaft, aber keine pauschalen Schuldzuweisungen gegen den öffentlichen Dienst.