Für uns ist das kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch. Die AfD ist eine brandgefährliche Partei, deren erklärtes Ziel es ist unsere Demokratie und unseren Rechtsstaat abzuschaffen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 26.10.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 25.10.2026 von Stefan Möller AfD
Herzlichen Dank für Ihre Frage.
Antwort 29.10.2026 von Sören Pellmann Die Linke
Die UN-Behindertenrechtkonvention hat in Deutschland bereits den Rang eines einfach Bundesgesetzes.
Antwort 29.10.2026 von Thomas Hering CDU
Dann will ich nachfolgend einen kleinen Beitrag leisten, um den brausenden Winden ein paar informative Lüfte entgegenzustellen:
Antwort 26.10.2026 von Matthias Hiller CDU
Die EU-Kommission hat übrigens 2018 vorgeschlagen, die Zeitumstellung abzuschaffen, und das Europäische Parlament stimmte 2019 dafür. Im Rat der EU konnten sich die Mitgliedstaaten jedoch bis heute nicht auf eine gemeinsame Position verständigen. Deshalb ist die Reform weiterhin nicht beschlossen.
Antwort 26.10.2026 von Sahra Mirow Die Linke
Ich teile Ihre Sorgen und befürworte einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht zur Prüfung eines AfD-Verbots, weil die AfD die Bedingungen für ein Verbot erfüllt.