Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 19.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Unabhängig davon halte ich es für wichtig, insgesamt zu einer stärkeren Entlastung von Arbeit zu kommen und Leistung besser zu honorieren.

Portrait von Farina Semler
Antwort 20.02.2026 von Farina Semler SPD

Ja, ich setze mich dafür ein. Ein Tempolimit, dessen Kontrolle und allgemeine Verkehrskontrollen werden zu mehr Sicherheit, weniger Stress, weniger CO2-Ausstoß und weniger Lärm führen.

Portrait von Heike Sudmann
Antwort 23.02.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Die Linke fordert: Eine Pflicht-Kennzeichnung für KI-generierte, manipulierte oder Symbolvideos.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 20.02.2026 von Dennis Thering CDU

Eine ausdrücklich formulierte Kennzeichnungspflicht für KI-generierte Videos enthält der Medienstaatsvertrag derzeit nicht. Allerdings sieht die europäische KI-Verordnung künftig Transparenzpflichten für bestimmte KI-generierte Inhalte vor. Diese Vorgaben werden verbindlich umzusetzen sein.

Johann Martel
Antwort 21.02.2026 von Johann Martel AfD

Ich werde weder im Kreistag noch im Aufsichtsrat einer Verschlechterung der medizinischen Versorgung im Landkreis zustimmen.

Portrait von Antje Kapek
Antwort 19.02.2026 von Antje Kapek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne kritisieren seit Langem, dass der Berliner Senat den Abriss vorantreibt statt zu prüfen, wie die bestehende Substanz weiter genutzt werden kann.