Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 04.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Ich habe zugestimmt, um Beiträge zu stabilisieren. Die Strukturreform folgt – nötig wegen Demografie und damit Arbeit bezahlbar bleibt.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Systemwechsels ausdrücklich nicht entschieden. Der Entwurf befindet sich weiterhin in der Abstimmung und ist noch kein vom Bundeskabinett beschlossener Regierungsentwurf.

Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 30.09.2026 von Franziska Müller-Rech FDP

Wir kämpfen aktuell unter anderem dafür, dass die Schulen außerdem eigene Budgets bekommen. So könnten sie flexibler, freier und schneller für ihre Schule genau das erhalten, was sie am meisten brauchen, ohne dass Bürokratie sie ausbremst.

Antwort 01.10.2026 von Kirsten Stich SPD

Ich halte es nicht für akzeptabel, dass die Bildungschancen eines Kindes in Nordrhein-Westfalen noch immer so stark von seiner sozialen Herkunft abhängen. Für mich ist Bildungspolitik deshalb immer auch eine Frage der sozialen Gerechtigkeit.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Wo die Geschichte des Nationalsozialismus verfälscht oder verharmlost wird, muss klar widersprochen werden.

Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.