Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 22.06.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Der Regionalplan Nordosthessen sieht nicht vor, die Trassensicherung für die Kanonenbahn zwischen Homberg und Treysa fortzuführen. Stillgelegte Bahntrassen werden für den Ausbau von Radwegen vorgesehen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 19.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Elternunterhalt darf berufliche Leistung nicht bestrafen und braucht klare Grenzen gegen dauerhafte Überforderung.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 23.06.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Grundsätzlich bedeutet dies, dass die Grundentschädigung der niedersächsischen Landtagsabgeordneten an die allgemeine Einkommensentwicklung der niedersächsischen Bevölkerung gekoppelt wird.

Portrait von Martin Pätzold
Antwort 18.06.2026 von Martin Pätzold CDU

Für Hinweise und Anmerkungen von Ihnen habe ich durchaus Sympathien. Lassen Sie uns gerne dazu persönlich austauschen.

Claudia Engelmann trägt auf ihrem Profilbild kurzes Haar, eine Brille, einen roten Rundhalsschal und ein schwarzes Jackett.
Antwort 19.06.2026 von Claudia Engelmann Die Linke

Angesichts des immensen Sanierungsstaus in ganz Berlin ist es derzeit extrem schwer, dieses Vorhaben in der Prioritätenliste des Landes weit nach oben zu rücken – nicht zuletzt, da uns zu diesem speziellen Abschnitt aktuell keine weiteren Beschwerden vorliegen.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 19.06.2026 von Dietmar Bartsch Die Linke

Eine verpflichtende Umstellung auf ein Rentensplitting, also ein Modell, bei dem nur noch Ansprüche auf Grundlage von Beiträgen bestehen, die während der Ehe vom Partner erworben wurden, könnte nach mir bekannten Berechnungen dazu führen, dass Hinterbliebenenrenten geringer ausfallen würden als heute.