Eine Bürgeranfrage zu diesem Thema habe ich sofort beantwortet. Der Wahlprüfstein hat mich nicht erreicht. Eine Fraktion haben wir (noch) nicht in Berlin.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.09.2026 von Alexander King BSW
Antwort 01.09.2026 von Kristin Brinker AfD
Wir haben um erneute Übersendung gebeten und werden diese so schnell wie möglich beantworten.

Antwort 01.09.2026 von Oliver Simon FDP
"Lotti, wir haben den Zusammenbruch überlebt, die Blockade, die Mauer, die APO und die Hausbesetzer - und 35 Jahre Sozialdemokratie!" - und das liberale Berlin lebt
Antwort 02.09.2026 von Carolin Pleier Tierschutzpartei
Es stellt sich stets die Frage nach der Priorisierung der Ausgaben. Statt einen Park einzuzäunen kann das Geld z. B. in die Sozialarbeit fließen.
Antwort 02.09.2026 von Jan Wenzel Schmidt AfD
Freie Fahrt für freie Bürger.
Antwort 01.09.2026 von Gunther Krichbaum CDU
Meine Partei lehnt dies ab, weil mit Blick auf die Verkehrssicherheit Verbote wie etwa eine pauschale Absenkung der Regelgeschwindigkeit auf Landstraßen und Autobahnen nicht zielführend sind. Wir setzen stattdessen auf die Eigenverantwortung der Bürger.