Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luk F. • 12.10.2026
Sollten die Bezahlmethode über APPs weiter reguliert werden? Beispiel: Beim Supermarkt oder APPs wie ENBW Ladestationen sogar mit Monatsgebühr.
Porträt einer erwachsenen männlich gelesenen Person mitte Dreißig mit hellem Teint. Er hat kurze, leicht gelockte dunkelbraune Haare mit kürzeren Seiten, braune Augen und einen kurzen Bart. Er blickt direkt in die Kamera und lächelt leicht. Er trägt ein beigefarbenes Sakko über einem roséfarbenen T-Shirt. Der Hintergrund ist einfarbig dunkelgrün und unscharf, das Licht ist weich und gleichmäßig.
Antwort 14.10.2026 von Benjamin Bauer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

App-Rabatte und Ladetarife müssen transparent sein. Preisunterschiede sind nicht automatisch unzulässig. Senden Sie mir gern konkrete Beispiele per E-Mail.

Frage von Jakob S. • 12.10.2026
Was müsste passieren, damit die wichtige Neubaustrecke Hamburg-Hannover vor 2050 fertiggestellt wird? Warum bekommen andere Länder solche Projekte deutlich schneller umgesetzt?
Portrait von Björn Simon
Antwort 15.10.2026 von Björn Simon CDU

Durch das jüngst beschlossene Infrastruktur-Zukunftsgesetz hat die Strecke nun „überragendes öffentliches Interesse“.

Frage von Jakob S. • 12.10.2026
Was müsste passieren, damit die wichtige Neubaustrecke Hamburg-Hannover vor 2050 fertiggestellt wird? Warum bekommen andere Länder solche Projekte deutlich schneller umgesetzt?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 13.10.2026 von Christoph Ploß CDU

Auch ich halte eine Fertigstellung erst in den 2050er-Jahren für viel zu spät.

Frage von Jakob S. • 12.10.2026
Was müsste passieren, damit die wichtige Neubaustrecke Hamburg-Hannover vor 2050 fertiggestellt wird? Warum bekommen andere Länder solche Projekte deutlich schneller umgesetzt?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 12.10.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein solches Projekt sollte von Planungsbeginn an in maximal 15-20 Jahren umsetzbar sein. Dafür ist ein ganzes Bündel an Maßnahmen erforderlich. Im der "Ampel"-Zeit wurden alle Schienenprojekte zum "überragenden öffentlichen Interesse" erklärt, was Entscheidungen in Abwägungsprozessen zugunsten der Schienenprojekte vereinfacht.

Frage von Maureen S. • 12.10.2026
Sehr geehrter Herr Frei, sehen Sie Diskrepanzen bzgl. der Reform des Nachrichtendienstrechts (Ärzte/Psychotherapie) im Zusammenhang mit dem aktuellen Problem/Skandals um den Ex-BND-Chef Hanning?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ziel der Reform ist es, unsere Nachrichtendienste angesichts wachsender Bedrohungen durch Spionage, Extremismus und Cyberangriffe handlungsfähiger zu machen.

Frage von Wilhelm H. • 12.10.2026
Wie stellen Sie sich zu den Verbindungen von Frau K. Reiche zur US Öl- und Gaslobby? und wie zur Organisation Vernunftkraft Ihres Mitarbeiters Dr. Nikolai Ziegler?
Antwort 15.10.2026 von Harald Orthey CDU

Für die CDU/CSU steht eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Energieversorgung im Mittelpunkt.