Bei dem Pflegeneuordnungsgesetz handelt es sich derzeit lediglich um einen Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums. Er befindet sich noch in einem frühen Anhörungs- und Abstimmungsverfahren und wurde wegen Änderungsbedarf bisher weder in der Kabinettssitzung der Bundesregierung noch in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Jüdisches Leben ist nicht verhandelbar. Antisemitismus muss mit aller Härte bekämpft werden.
Aus meiner Sicht ist es wichtig, dass das Rentenpaket nicht durch nachträgliche Einzelwünsche ausgehöhlt wird
Der Grundsatz, dass gleiche Arbeit auch gleich entlohnt werden soll, ist richtig und wichtig. Gleichzeitig müssen bei der Bezahlung auch Unterschiede in Verantwortung, Qualifikation und Tätigkeit berücksichtigt werden. Deshalb ist es wichtig, dass bestehende Regelungen transparent sind und faire Tarifstrukturen gestärkt werden.
Abnehmspritzen sind kein Ersatz für eine vernünftige Ernährungspolitik.
Echte Kehrtwende statt kleiner Korrekturen