Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Zum Thema „autonomes Fahren“ wird vom Arbeitskreis Verkehr und digitale Infrastruktur der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bearbeitet.

Ja, genau in diese Richtung gehen auch die Überlegungen in der Wasserstoffregion H2NOPF, zu der die Stadt Weiden sowie die Landkreise Neustadt an der Waldnaab und Tirschenreuth gehören.

Kinderschutz und Strafverfolgung ja – anlasslose Massenüberwachung und Schwächung sicherer Verschlüsselung nein. Freiheit und Sicherheit gehören zusammen.

Die klare Antwort: Wir nehmen mittelbar Einfluss, und das oft wirkungsvoller, als es auf den ersten Blick scheint.

Ich habe mich bei der Verfassung und beim Veröffentlichen der Dissertation nach den Regularien der promotionsführenden Universität gehalten.

Ich teile die Auffassung nicht, dass aus der Verwendung von Naturtabak oder aus der Tradition des Zigarrenrauchens eine steuerliche Sonderstellung abgeleitet werden sollte.