Antwort 18.02.2026 von Dorothea Kliche-Behnke SPD
Wer jetzt Windkraft blockiert, blockiert Klimaschutz und Unabhängigkeit.
Wer jetzt Windkraft blockiert, blockiert Klimaschutz und Unabhängigkeit.
Für die Landtagswahl am 20. September 2026 bin ich als Direktkandidat der Linken in Neubrandenburg nominiert worden.
Ja, der Schein zum Mitspielen kann von einer anderen Person erworben sein.
Der Entwurf vom 11.02.2026 knüpft an den Koalitionsvertrag an, indem er Einstiegsvoraussetzungen öffnet und Qualifikationen aus anderen Fachrichtungen stärker anerkenn
Maßgeblich für die Einstellung war die fachliche Expertise von Herrn Christian Lüth, nicht seine frühere Funktion.
Wenn Parteien verfassungsfeindliche Positionen oder Inhalte vertreten, halte ich es für sinnvoll und notwendig, Verbotsverfahren zu prüfen und ggf. durchzuführen.