Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 24.09.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt: Wie stehen Sie zu den vom neuen Bundesminister für Gesundheit Carsten Linnemann avisierten Kürzungen der "Kinderkrankentage"?
Simone Borchardt
Antwort 25.09.2026 von Simone Borchardt CDU

Kinderkrankentage bleiben bestehen, die Corona-Sonderregelung läuft lediglich aus.

Frage von Wolfgang K. • 23.09.2026
Sie haben meine Frage nicht zufrieden stellend beantwortet! Ich möchte wissen, was es kostet, wenn man Informationen nach dem IFG von der Bundesregierung haben will?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 24.09.2026 von Ulrich Lange CSU

Auf der Grundlage des Beschlusses des Koalitionsausschusses erarbeitet die Bundesregierung nun einen Gesetzentwurf, den wir im Anschluss im Parlament beraten werden.

Frage von Patrick K. • 23.09.2026
Können Sie Auskunft geben, dass ein modifizierter Referentenentwurf zur amtsangemessene Alimentation durch BM Dobrindt im September 2026 ins Kabinett gebracht wird?
Portrait von Mechthild Heil
Antwort 29.09.2026 von Mechthild Heil CDU

Sie haben mir parallel mehrere Fragen auch direkt per E-Mail gestellt. Die habe ich Ihnen mit direkter E-Mail bereits beantwortet, darunter auch diese. Eine doppelte Beantwortung erübrig sich.

Frage von Arun M. • 23.09.2026
Wie positionieren sie sich zum EU Freizügigkeitsrecht und zum erhalt der europäischen Union sowie Wertegemeinschaft und weitetentwicklung zum abbau von lobbyismus und Bürokratie?
Stefan Möller
Antwort 30.09.2026 von Stefan Möller AfD

Die EU ist für mich keine Wertegemeinschaft, sondern ganz nüchtern eine supranationale Organisation.

Frage von Uwe T. • 23.09.2026
Sie können gegen die Vergesellschaftung der Vonovia sein, warum aber populistische Argumente?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 28.09.2026 von Tim Klüssendorf SPD

Die Schätzungen zu den Entschädigungskosten bei einer Vergesellschaftung gehen weit auseinander. Den Vorwurf, populistisch zu argumentieren, weise ich zurück.