Der Landkreis Schaumburg schafft aktuell noch im Rahmen der Erarbeitung eines neuen regionalen Raumordnungsprogramms die baurechtlichen Voraussetzungen, um in Schaumburg Vorranggebiete für Windkraft festzulegen. Der entsprechende Beschluss im Kreistag hierüber soll voraussichtlich 2026 getroffen werden.
"Einfach" ist es leider nicht sondern würde umfangreiche Maßnahmen nötig machen, die natürlich immer umfangreicher werden, je länger wir warten.
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt europäischen Regelungen mit Blick auf KI. Die KI-Verordnung ist ein risikobasierter Ansatz, um zu einer verantwortungsvollen KI zu gelangen.
Wir sind der Überzeugung, dass der Umgang mit KI klaren Regeln folgen muss.
In unserem Koalitionsvertrag heißt es: „Nach Afghanistan und Syrien werden wir abschieben - beginnend mit Straftätern und Gefährdern.“ Ich stehe dafür, dass wir die Debatte um Abschiebungen nach Syrien in diesem Geiste - nämlich differenziert - führen.
Selbst die klügsten Gelehrten unserer Zeit haben sicherlich keine Glaskugel, mit der die Zukunft treffsicher vorgesagt werden kann.