Antwort 21.09.2026 von Denis Henkel AfD
Hier kann die Politik nur Rahmenbedingungen setzen. Umsetzen müssen dies die beauftragten Verkehrsunternehmen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 21.09.2026 von Bernd Staege BSW
Freie Schulen sind eine wertvolle Ergänzung. Zuerst öffentliche Schulen stärken: Lesen, Schreiben, Rechnen – Bildung darf nicht vom Geldbeutel abhängen.
Antwort 19.09.2026 von Kerstin Wolter-Ehling Die Linke
Es geht beides: Die Umsetzung des Volksentscheids und der Neubau von landeseigenen und bezahlbaren Wohnungen.
Antwort 19.09.2026 von Ludwig von Jagow Volt
Positive Einstellung zur Bebauung des Tempelhofer Feldes
Antwort 21.09.2026 von Bahar Haghanipour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir begrüßen das Gewalthilfegesetz, kritisieren aber die Berliner Umsetzung: zu wenig Schutz, Planungssicherheit oder Stärkung gemeinnütziger Träger.
Antwort 20.09.2026 von Oliver Snelinski parteilos
Ich setze auf Dialog, Diplomatie und Frieden. Jeder Mensch soll seine Religion frei und sicher ausüben können. Maßnahmen sind situativ zu prüfen.