Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Die Linke nimmt sowohl den Schutz queeren als auch jüdischen Lebens ernst und hat das zuletzt mit einem 5-Punkte-Plan der Berliner Linken bekräftigt.

Die bisherigen freiwilligen Vereinbarungen mit der Lebensmittelwirtschaft haben durchaus Fortschritte gebracht, reichen aber offenkundig nicht aus.

Der Einstieg mit dem Geburtsjahrgang 2020 erfolgt bewusst schrittweise. Damit wird sichergestellt, dass alle begünstigten Kinder grundsätzlich über zwölf Jahre hinweg die gleiche Förderung erhalten.

Mit der Abstimmung hat das Europäische Parlament seine Position festgelegt und ein deutliches Signal für den Bürokratieabbau gesetzt. Nun ist der Rat der Europäischen Union, also die Vertretung der Mitgliedstaaten, am Zug.

Die Abstimmung zwischen den Ministerien läuft derzeit.

Ziel der Reform kann nicht weniger Transparenz sein, sondern ein modernes Informationsfreiheitsrecht, das Transparenz und Sicherheit gleichermaßen gewährleistet.