Es ist wichtig, dass bei Verhandlungen von Handelsabkommen, nicht nur die Wirtschaft eine Rolle spielt, sondern ebenso unsere Werte, für die wir stehen und solange diese nicht grundsätzlich angenommen werden, ist eine umfassendere Zusammenarbeit mit der Türkei sehr kritisch zu sehen
Nein, die SED-Opferrente wird im Todesfall nicht an den Ehegatten weitergezahlt
Die deutsche Wirtschaft befindet sich derzeit in schwierigem Fahrwasser.
Wir haben in Deutschland ein vielschichtiges soziales Sicherungssystem, das keine Bürgerin und keinen Bürger im Regen stehen lässt.
Der Vorschlag stieß auf Kritik, die das BMAS sehr ernst genommen hat. Aus diesem Grund wurde ein Alternativvorschlag erarbeitet.
Dieser Vorschlag kombiniert zwei Maßnahmen: Zum 1.1.2025 werden übertragen:
Der § 246d BauGB wurde im vergangenen Herbst im Rahmen der Novellierung des Energiesicherungsgesetzes beschlossen.