Antwort 13.09.2023 von Ophelia Nick BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Mittel im Haushalt des UBA sind auf das Kalenderjahr beschränkt, eine Übertragung in das nächste Jahr ist nicht möglich
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 18.08.2023 von Kerstin Griese SPD
Fachfrage zu Beantragungsfristen bei der THG-Quote.
Antwort 03.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.
Antwort 12.02.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Hintergrund hierfür ist der fehlende Anknüpfungspunkt eines Schätzwerts zur Emissionseinsparung, da dieser bislang nur für Elektroautos vorlag und nicht unmittelbar zur Anwendung von Kleinkrafträdern herangezogen werden kann
Antwort 13.11.2023 von Hubertus Heil SPD
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hält diese Forderung für erwägenswert.
Antwort 14.08.2023 von Stephan Brandner AfD
Mir ist nicht bekannt, ob und wie die AfD sich hierzu bereits positioniert hat.