Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Krückel MdL
Antwort 26.11.2025 von Bernd Krückel CDU

Zu konkreten Ausgestaltungsdetails und darauf basierenden juristischen Erwägungen kann ich mich nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf vorliegt.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 25.11.2025 von Joachim Herrmann CSU

Das Konsumcannabisgesetz (KCanG) regelt sowohl die Möglichkeiten des rechtlich zulässigen Umgangs mit Cannabis als auch klare Grenzen, insbesondere hinsichtlich Anbau, Besitz und Weitergabe. Eine Ausnahme für religiöse Zwecke sieht das Gesetz jedoch nicht vor.

Portrait von Nina Warken
Antwort 09.12.2025 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Als AfD stehen wir für die Rechtsstaatlichkeit und das Grundgesetz. Dies verlangt eine Abschiebung all jener, die sich illegal im Land aufhalten.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Situationen, wie wir sie derzeit in den USA sehen, sind damit nicht vergleichbar.

Portrait von Florian Hahn
Antwort 11.11.2025 von Florian Hahn CSU

Die AfD ist zwar aufgrund demokratischer Wahlen so weit gekommen, die Partei selbst verfolgt aber undemokratische Ziele.