Werden Sie sich bei den Abstimmungen im Kabinett für die Erhaltung und Förderung der erneuerbaren Energien einsetzen und gegen die rückwärtsgewandten Pläne zum Ausbau der Nutzung fossiler Energien?
Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die erneuerbaren Energien sind das Rückgrat unserer künftigen Stromversorgung. Sie sind entscheidend für den Klimaschutz, für bezahlbare Energie und für unsere Unabhängigkeit von Energieimporten. Zu diesem Ziel bekennt sich auch der Koalitionsvertrag von Union und SPD.
Meine Fachkolleginnen und -kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion haben bei den aktuellen Gesetzentwürfen deutlichen Verbesserungsbedarf angemeldet, weil einzelne Regelungen den weiteren Ausbau der Erneuerbaren erschweren könnten. Dafür wird die SPD in den laufenden Beratungen einstehen.
Zu den Einzelheiten der Willensbildung innerhalb des Kabinetts kann ich mich aus guten Gründen nicht öffentlich äußern. Sie können sicher sein, dass ich mich – wie die gesamte SPD – für einen verlässlichen Ausbau der erneuerbaren Energien einsetze.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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