Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jürgen S. • 28.07.2026
Hallo Hr. Frei , Der Rentenanspruch ist durch Leistung festgelegt, aber eine prozentuale Erhöhungen ist ungerecht , da ja im Renten- Bezug keine Leistung mehr erbracht wird- oder ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Da bei einer fixen Rentenhöhe nach etwa 20 Jahren die Kaufkraft halbiert würde, werden die Renten jährlich erhöht, um die Rentner nicht in finanzielle Schwierigkeiten zu bringen

Frage von Jan Z. • 28.07.2026
Wie stehen Sie zur geplanten Abschaffung der einjährigen Haltefrist für Kryptowährungen (§ 23 EStG), und wird sich die CSU bzw. Bayern im Bundesrat für den Erhalt dieser Regelung einsetzen?
Portrait von Thomas Pirner
Antwort 11.08.2026 von Thomas Pirner CSU

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht derzeit keinen Anlass, die bewährte einjährige Haltefrist für Kryptowährungen nach § 23 EStG abzuschaffen. Die Regelung gilt seit Langem für private Veräußerungsgeschäfte und schafft aus unserer Sicht einen sinnvollen Anreiz für langfristiges Investieren statt kurzfristiger Spekulation.

Frage von Johan H. • 28.07.2026
Hallo Herr Frei, werden Sie sich, insb. nach dem Anschlag in Berlin, dafür einsetzen, ein Diskriminierungsverbot aufgrund von sexueller und geschlechtlicher Identität in Art. 3.3 GG aufzunehmen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Nein.

Frage von Hildegard J. • 28.07.2026
Warum sind Ihre Antworten und Erklärungen zu Fragen nach dem Umfang der Kürzungen im psychotherapeutischen Bereich so verworren und kaum verständlich für Laien?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Abgeordnetenwatch veröffentlicht Fragen anonym, woher stammt die Angabe, der Fragesteller sei Psychotherapeut aus Bayern?

Frage von Stefan M. • 28.07.2026
Wie stellen Sie sicher, dass Transparenz und Demokratie erhalten bleiben wenn Sie nun das IFG faktisch abschaffen? Wer soll die AfD dann zukünftig kontrollieren?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Informationsfreiheit erhalten, Missbrauch begrenzen

Frage von Nico D. • 28.07.2026
Warum musste der Bundesdrogenbeauftragte bislang nicht zurücktreten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 30.07.2026 von Thorsten Frei CDU

In den beigefügten Artikeln finden sich Erklärungen, weshalb ähnliche aber unterschiedliche Fälle auch zu unterschiedlichen Bewertungen führen können