Leider haben sich die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/die Grünen dem Antrag nicht angeschlossen. Erst das ermöglichte der AfD relevant zu sein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Während wir digitale Innovationen dazu nutzen wollen, um mit intelligenten Lösungen effizienter und nachhaltiger zu wirtschaften, müssen wir auch die negativen Auswirkungen der Digitalisierung auf die Umwelt und das Klima berücksichtigen und deutlich reduzieren.
Das 29€ Ticket für Renter kommt mit der Wahl der CDU. Wir haben diese Forderung mehrfach eingebracht und mit einer Regierungsbeteiligung setzten wir sie durch.
Als SPD nehmen wir die Herausforderungen des demografischen Wandels sehr ernst und haben vorausschauende Konzepte entwickelt.
Nein, der Verfassungsschutz soll nicht abgeschafft werden.
Ich weigere mich auf das Entschiedenste, diese Anschläge als die neue Normalität in Deutschland zu anzusehen oder Menschenleben als Kollateralschäden einer verfehlten Migrationspolitik zu akzeptieren!