Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Alois Rainer MdB
Antwort von Alois Rainer
CSU
• 30.07.2025

Dass in dieser Zeit nicht alles reibungslos gelaufen ist, ist offensichtlich. Aber pauschale Verurteilungen helfen nicht weiter – wir haben die Pandemie auch dank der damaligen politischen Führung gut überstanden.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 14.07.2025

Für mich ist die Achtung der Menschenwürde, gerade auch des ungeborenen Lebens, nicht verhandelbar. Neben juristischer Exzellenz müssen persönliche Integrität und eine klare verfassungsrechtliche Grundhaltung deutlich erkennbar sein.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort von Fabio De Masi
BSW
• 14.07.2025

Die Aufnahmepraxis des BSW ist rechtens und hat sich ohnehin längst verändert.

Portrait von Martina Koeppen
Antwort von Martina Koeppen
SPD
• 21.07.2025

es handelt sich um eine Ausschreibung der HSO Projekt GmbH, einer 100%igen Tochter der Kühne Stiftung, für die die genannten Richtlinien nicht gilt.

Portrait von Saskia Ludwig
Antwort von Saskia Ludwig
CDU
• 01.08.2025

Frau Brosius-Gersdorf ist für mich nicht wählbar – wegen ihrer Haltung zur Impfpflicht und ihrem Umgang mit den Grundrechten während der Corona-Pandemie. Das habe ich öffentlich und mehrfach begründet.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 01.08.2025

Der Schutz von Patientinnen und Patienten sowie von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen muss höchste Priorität haben.

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