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Anna Rasehorn
SPD
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Frage von Petra F. •

Guten Tag, wie stehen Sie zur Neuauszählung der Stimmen bei der Bundestagswahl? Es ist ja bewiesen, dass Stimmen falsch zugeordnet wurden.

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Vielen Dank für Ihre Frage. In einer Demokratie ist Transparenz bei Wahlen entscheidend, und natürlich müssen mögliche Fehler bei der Stimmenauszählung ernst genommen und geprüft werden.

Bei jeder Bundestagswahl gibt es ein etabliertes Verfahren zur Kontrolle und Überprüfung der Stimmen. Dazu gehören Stichproben, Nachzählungen in Einzelfällen und die Möglichkeit, Wahlprüfungen zu beantragen. Diese Verfahren werden regelmäßig angewendet, und wenn Unstimmigkeiten festgestellt werden, werden sie korrigiert.

Die bisher überprüften Fälle haben gezeigt, dass es sich um sehr geringe, menschliche Fehler handelt, die das Gesamtergebnis der Wahl nicht beeinflusst haben. Das ist in einem so großen, komplexen Prozess normal und spricht gerade für die Funktionsfähigkeit unserer demokratischen Kontrollmechanismen.

Eine generelle Neuauszählung aller Stimmen ist derzeit weder rechtlich vorgesehen noch sachlich begründet. Entscheidend ist, dass wir das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen stärken, indem wir sachlich, transparent und auf Grundlage von Fakten handeln – nicht auf Basis von unbelegten Behauptungen.

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