Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Seidler
Antwort 07.02.2025 von Stefan Seidler SSW

Als regional verankerte Minderheitenpartei der Dänen und Friesen tritt der SSW historisch bedingt nur in Schleswig-Holstein zu Bundestagswahl an.

Frage von Gözde U. • 07.02.2025
Halten sie ihre Versprechen?
Portrait von Michael Labetzke
Antwort 09.02.2025 von Michael Labetzke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

eine solche Versicherung gibt es nicht. Wir machen, wie alle anderen Parteien auch, ein Angebot an die Wählerinnen und Wähler. Mit einem solchen Angebot werden dann zunächst Sondierungs- und im Anschluß Koalitionsgespräche geführt.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.02.2025 von Rolf Mützenich SPD

für eine detaillierte Bewertung der Berechtigung der Beschwerde würde ich Ihnen empfehlen, die vollständigen Stellungnahmen des Whistleblower-Netzwerks und der zuständigen Behörden zu konsultieren.

Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 30.07.2025 von Sonja Eichwede SPD

Die von Ihnen angesprochene Entgegennahme anonymer Meldung ist vom Gesetzgeber nicht ausgeschlossen worden. Vielmehr „sollten" auch anonyme Meldungen entgegengenommen werden.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 17.03.2026 von Uwe Feiler CDU

Gute Politik entsteht aus klaren inhaltlichen Positionen und demokratischen Mehrheiten der Parteien der politischen Mitte. Eine Zusammenarbeit mit der AfD schließt die CDU aus.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort 07.02.2025 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Grüne Flüchtlingspolitik setzt auf das Prinzip von "Humanität und Ordnung". Wir schützen das Grundrecht auf Asyl und drängen zugleich auf eine engere europäische Zusammenarbeit.