
Entscheidend in der Bewertung sind für mich die Informationen der zuständigen Nachrichtendienste.
Entscheidend in der Bewertung sind für mich die Informationen der zuständigen Nachrichtendienste.
Dafür sind extremistische Parteien - von links und rechts - eine Gefahr; sie tragen zur Spaltung der Gesellschaft bei.
Die Ampel-Regierung antwortete auf eine unserer Anfragen: “Die Barrierefreiheit an der Station Werden wird zu einem späteren Zeitpunkt hergestellt werden".
Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass ich als Bundestagsabgeordneter gerne Ihre Anliegen zur Energiepolitik aufnehme. Fragen, die jedoch in die unmittelbare Zuständigkeit des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie fallen und meine Funktion als Parlamentarischer Staatssekretär betreffen, bitte ich direkt an das Ministerium zu richten.
Der Gesetzentwurf liegt mir aktuell noch nicht vor. Daher kann ich den Gesetzentwurf inhaltlich derzeit nicht bewerten.
Der Querschnitt wird im Laufe der Planung anhand des Verkehrsaufkommens und der nötigen Verkehrssicherheit, die erreicht werden soll, festgelegt.