Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Cornelia K. • 09.10.2025
Wie stehen Sie zur Abschaffung des Pflegegrads1 im Vergleich zur Abschaffung des Dienstwagenprivilegs?
Portrait von Stefan Schmidt
Antwort 10.10.2025 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns Grüne ist klar: Der Pflegegrad 1 darf nicht abgeschafft werden!

Frage von Andreas F. • 09.10.2025
Die Anbindehaltung verstösst gegen den Grundsatz einer ‘verhaltensgerechten Unterbringung’ nach § 2 Nr. 1 Tierschutzgesetz. Wieso wollen Sie die Anbindehaltung beibehalten - Klientelpolitik?
Alois Rainer MdB
Antwort 22.10.2025 von Alois Rainer CSU

Ich begrüße die Entwicklung zur Aufgabe der ganzjährigen Anbindehaltung. Ich werde die Entwicklungen in diesem Bereich beobachten und davon abhängig entscheiden, ob weiterer Handlungsbedarf besteht und wie dieser aussehen soll.

Frage von ciro b. • 09.10.2025
Wieso trägt die SPD die Verschärfung des MedCanG durch Frau Warken mit? Wieso wird dabei in Kauf genommen Patienten zu diskriminieren? Wieso werden Menschen in den Schwarzmarkt gedrängt?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 09.10.2025 von Claudia Moll SPD

Seit 2024 haben sich die Importe von Cannabisblüten stark erhöht, während die ärztlichen Verordnungen nur geringfügig stiegen.

Frage von Nikola B. • 09.10.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, Auch ich möchte wissen, aus welchem Grund ein Register für Transpersonrn erstellt werden soll. Diese Frage von Uta A. vom 07.08.2025 haben Sie bisher nicht beantwortet.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 20.11.2025 von Alexander Dobrindt CSU

Sie finden alle Details dazu im veröffentlichten Referentenentwurf hier: https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/gesetzgebungsverfahren/DE/VII2/vo-meldewesen-geschlechtseintrag.html

Frage von Henry S. • 09.10.2025
Hallo Heidi R. erstmal vielen Dank für die Antwort. Meine Frage:Warum kann nicht die Sozialversicher-ung auf arbeitendes Vermögen erhoben werden? Dafür müssten die Beitragsbemessungsgrenze weg.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir wollen deshalb eine solidarische Bürgerversicherung, in die alle Einkommen einbezogen werden: auch Gewinne aus Kapital, Mieten und Vermögen.

Frage von Iris D. • 09.10.2025
Warum werden nicht zuerst Langzeitarbeitslose mit guter Qualifikation integriert anstatt Rentner durch Aktivrente länger arbeiten zu lassen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 13.11.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Langzeitarbeitslosigkeit ist kein persönliches Versagen, sondern Folge politischer Fehlentscheidungen.