Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Barbara Becker
Antwort 23.03.2026 von Barbara Becker CSU

Wir wollen
1. Straftatbestände für Deepfakes
2. Identifizierbarkeit der Täter
3. Starkes Gesetz gegen digitale Gewalt
4. Stärkeres Regulieren von Plattformen

Agnes im orangenen Oberteil mit schwarzem Hintergrund
Antwort 20.04.2026 von Agnes Maria Conrad Die Linke

Die Erstellung von Deepfakes, insbesondere von sexualisierten oder entwürdigenden Darstellungen ohne Einwilligung der betroffenen Person, ist ein schwerwiegender Eingriff in die Menschenwürde, das Persönlichkeitsrecht und die digitale Selbstbestimmung.

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 01.04.2026 von Anja Weisgerber CSU

Zu dem von Ihnen angesprochenen Punkt kann ich Ihnen mitteilen, dass sich der Gesetzentwurf nach meiner Kenntnis noch in der Frühkoordinierung befindet, so dass ich derzeit noch keine Aussage zum konkreten Inhalt treffen kann.

Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 23.03.2026 von Maria-Lena Weiss CDU

Die Vergütung psychotherapeutischer Leistungen wird nicht unmittelbar durch die Politik festgelegt. Weitere Ausführungen erhalten Sie in meiner ganzen Antwort.

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 09.04.2026 von Lina Seitzl SPD

Vitamin D ist gesundheitlich sinnvoll, aber kein belegter Ersatz für Impfungen. Gegen schwere COVID 19 Verläufe waren Impfungen der entscheidende Schutz.

Michael Hose
Antwort 28.04.2026 von Michael Hose CDU

Für die CDU/CSU‑Fraktion ist klar: Haushaltsmittel müssen transparent eingesetzt werden, und Zusagen der Regierung müssen überprüfbar sein. Genau deshalb drängen wir im Bundestag auf eine vollständige Offenlegung der Mittelverwendung und eine saubere Kontrolle durch den Haushaltsausschuss.