Antwort 24.11.2025 von Heike Heubach SPD
Die Jurist*innen des Wahlprüfungsausschusses prüfen derzeit die Stellungnahmen der Bundeswahlleitung.
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Antwort 14.10.2025 von Clarissa Herbst SPD
Ich habe mich bei den Kolleg*innen der SPD-Bezirksfraktion nach dem aktuellen Stand erkundigt. Derzeit werden die Planungen im Bezirksamt fortgeführt. Noch sind hier aber nicht alle Schwierigkeiten ausgeräumt.
Antwort 13.10.2025 von Indira Chuda SPD
Die Planungen im Bezirksamt werden aktuell weiter vorangetrieben. Allerdings sind noch nicht alle Herausforderungen bewältigt.
Antwort 25.11.2025 von Vivian Tauschwitz CDU
Förderprogramme für E-Mobilität setzen gezielte Kaufanreize für klimafreundliche Mobilität - wichtig ist Technologieoffenheit.
Antwort 29.10.2025 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine ernsthafte und gründliche Prüfung von Einsprüchen gegen ein Wahlergebnis ist wichtig und findet im Wahlprüfungsausschusses des Bundestages auch statt.
Antwort 13.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Insofern gibt es da nichts zurückzunehmen.