Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 26.03.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Gewässer und Böden als Lebensraum und Trinkwasserressource zu schützen, ist es entscheidend, den Eintrag von Arzneimittelrückständen in die Umwelt zu begrenzen

Hakan Demir
Antwort 21.05.2025 von Hakan Demir SPD

Entlang der gesamten Wertschöpfungskette für Medikamente müssen mehrere Barrieren gegen die Ableitung ins Wasser errichtet werden, das sogenannte Multi-Barrieren-Prinzip. Weil ein großer Teil der Medikamente in der Landwirtschaft an Tieren eingesetzt wird, müssen wir auch hier weitere Maßnahmen ergreifen, um die Ableitung in Böden und Wasser zu verhindern.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 26.03.2025 von Johann Saathoff SPD

Der Planfeststellungsbeschluss des NLWKN wird aktuell aber beim Oberverwaltungsgericht Lüneburg beklagt. Diese Klage wird auch von Institutionen aus Ostfriesland unterstützt, mehr kann man jetzt nicht tun.

Hakan Demir
Antwort 22.09.2025 von Hakan Demir SPD

Ich werde mich weiterhin für eine schnellere Bearbeitung einsetzen - angesichts der aktuellen Haushaltslage voraussichtlich realistischerweise über mehr Digitalisierung und Unterstützung durch das BfAA als über einen Stellenaufwuchs an der Botschaft

Portrait von Christian Dürr
Antwort 20.03.2025 von Christian Dürr FDP

Deshalb setzen wir Freie Demokraten uns für eine stärkere Kapitaldeckung der Rente ein.

Frage von Johannes M. • 13.03.2025
Was tut die Linke zur Aufarbeitung der DDR Diktatur?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 01.04.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Diesbezüglich gab es bereits viele Veranstaltungen und Konferenzen durch meine Partei. Die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung hat dazu besondere Ausarbeitungen vorgelegt und ebenfalls Veranstaltungen durchgeführt. Wir sind es auch, die immer wieder zugunsten von Opfern der DDR-Diktatur Anträge im Bundestag gestellt haben, auch zugunsten Geflüchteter, deren Rente nach Herstellung der deutschen Einheit gekürzt wurde. Wenn Sie an die Rosa-Luxemburg-Stiftung schreiben, erhalten Sie auch entsprechendes Material.