Hakan Demir
Hakan Demir
SPD
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Frage von Emilia D. •

Inwiefern sind Sie darüber informiert, dass sich Medikamentenrückstände in unserem Abwasser befinden? Welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach die öffentliche Aufmerksamkeit und die wissenschaftlich?

Sehr geehrter Herr Demir

Ich führen eine Umfrage zum Thema „Medikamentenrückstände im Abwasser“ für meine 5. Prüfungskomponente im Abitur durch. Ihr Input ist von großer Bedeutung, da sich meine Problem Frage, die ich in dieser Prüfung beantworten möchte, auch auf den politischen Handlungsbedarf bezieht. Ich würde mich sehr freuen, wenn Sie mir für jede der folgenden Fragen eine kurze Antwort zurück schicken könnten.

Die von Ihnen gegebenen Antworten werden nur im Ramen der Präsentation für meine Abitur Prüfung verwendet!

Freundlich grüße Emilia D.

Hakan Demir
Antwort von
SPD

Liebe Frau D., 

danke für Ihre Frage.

Über Jahrzehnte sind durch Industrie, Landwirtschaft und Verbraucher enorme Mengen an Schadstoffen in die Böden und Gewässer abgeleitet worden. Ein Teil dieser Stoffe kann nicht oder nur über Jahrhunderte hinweg auf natürlichem Wege durch die Ökosysteme abgebaut werden. Daher haben wir nun die doppelte Aufgabe vor uns, die weitere Verschmutzung unserer Böden und unseres Wassers abzustellen und die bereits angerichteten Schäden wieder so gut es geht zu beheben. 

Hierfür braucht es politische Maßnahmen an unheimlich vielen unterschiedlichen Stellen. Die Europäische Union hat 2021 mit dem Green Deal auch den Europäischen Null-Schadstoff-Aktionsplan verabschiedet. Damit setzen sich alle EU-Mitgliedstaaten das Ziel bis zum Jahr 2050 Schadstoffeinträge in Wasser, Luft und Boden so zu minimieren, dass Schadstoffe kein Risiko mehr für die menschliche Gesundheit und die Gewässer darstellen. Die Bundesregierung unterstütz diesen Plan und hat ihn 2023 auch durch eine eigene Wasserstrategie ergänzt.

Entlang der gesamten Wertschöpfungskette für Medikamente müssen mehrere Barrieren gegen die Ableitung ins Wasser errichtet werden, das sogenannte Multi-Barrieren-Prinzip. Weil ein großer Teil der Medikamente in der Landwirtschaft an Tieren eingesetzt wird, müssen wir auch hier weitere Maßnahmen ergreifen, um die Ableitung in Böden und Wasser zu verhindern.

Bereits heute besteht ein umfangreiches und komplexes Regelwerk zur Regulierung von Stoffen. Dabei spielen EU-Regelungen eine zentrale Rolle. Geregelt werden unter anderem Registrierungs- und Zulassungsvoraussetzungen, Emissionen für Abwassereinleitungen und Qualitätsnormen für die Gewässer. Allerdings gibt es Verbesserungsbedarf bei dem Zusammenspiel der vielen unterschiedlichen Regelungen. Beispielsweise können Daten aus Umweltrisikobewertungen, die im Rahmen der Arzneimittelzulassung eingereicht wurden, nicht uneingeschränkt für die Ableitung von entsprechenden Qualitätsnormen genutzt werden. Vorhandene Informationen werden also an einer entscheidenden Stelle nicht genutzt. Das müssen wir ändern. 

Die aktuelle Regierungskoalition hat sich vorgenommen etwas mehr Klarheit in die vielen unterschiedlichen Regelungen zu bringen. Die Bundesregierung will unnötige doppelte Meldungen und Aufzeichnungspflichten, wie beispielsweise im Bereich der Tierarzneidatenbank, abschaffen und redundante Datenbanken zusammenführen. Notwendige Daten sollen natürlich weiterhin erhoben werden.

Viel Erfolg für Ihre Prüfung.

Mit freundlichen Grüßen

Hakan Demir

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