Antwort 15.04.2026 von Melanie Bernstein CDU
Das Altersvorsorgereformgesetz sieht ein Standarddepot mit Kostendeckel von max. 1,0 % vor, um Gebühren zu begrenzen und die Rendite zu sichern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.04.2026 von Bärbel Bas SPD
Die Verantwortung für das Pflegepersonalstärkungsgesetz liegt beim Bundesministerium für Gesundheit.
Antwort 08.05.2026 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir fordern darin, eine Reform der psychotherapeutischen Bedarfsplanung, die sich an dem aktuellen Hilfebedarf orientiert. Zusätzlich soll die Versorgung von Kindern und Jugendlichen in einer eigenen Bedarfsplanung festgelegt werden.
Antwort 27.05.2026 von Bernd Baumann AfD
Wir wollen Versorgungssicherheit statt ideologischer Energiepolitik: technologieoffen, bezahlbar und mit Kernkraft als verlässlicher Ergänzung.
Antwort 16.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns Grüne ist wichtig, beides zusammenzudenken: das Recht jeder und jedes Einzelnen auf eine selbstbestimmte Therapieentscheidung sowie die Verantwortung der Solidargemeinschaft, Beiträge grundsätzlich nur dort einzusetzen, wo ein nachweisbarer medizinischer Nutzen besteht.
Antwort 27.05.2026 von Stefan Schwartze SPD
Ziel ist es, Mittel stärker auf Leistungen zu konzentrieren, deren Nutzen für Patientinnen und Patienten nachweislich belegt ist