Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Es wird von der Bundesregierung niemand im Stich gelassen, im Gegenteil. Mit dem Energiesofortprogramm setzt die Bundesregierung ein klares Signal: Verbraucherinnen, Verbraucher und Unternehmen werden spürbar entlastet.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

In der Tat setzen sich neue Technologien immer dann durch, wenn eine kritische Masse diese auch nutzt. Es steht allerdings in Deutschland jedem Unternehmen frei, bspw. neue Finanzdienstleistungen zu integrieren - oder auch nicht.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 09.04.2026 von Simone Borchardt CDU

Weiterbildungsfinanzierung in der Psychotherapie sichern, Ziel ist klar, konkrete Beschlüsse und ein fester Zeitplan fehlen bislang.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.05.2026 von Bärbel Bas SPD

Allen Krisen zum Trotz stärken wir Deutschland so gut wie möglich. Wir investieren massiv in unsere Infrastruktur, in Straßen und Schienen, sozialen Wohnungsbau, Schulen und Krankenhäuser. Wir kurbeln die Wirtschaft wieder an – auch wenn das Wachstum gerade wegen der Krisen, die Sie ansprechen, noch hinter den Erwartungen zurückbleibt. Und mir ist besonders wichtig: Wir erhalten einen starken Sozialstaat, der diejenigen auffängt, die Unterstützung brauchen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.04.2026 von Thorsten Frei CDU

Diese Frage sollten die zuständigen Strafverfolgungsbehörden beantworten.

Isabel Mackensen-Geis
Antwort 14.04.2026 von Isabel Mackensen-Geis SPD

In den vergangenen Tagen ist in der öffentlichen Diskussion der Eindruck entstanden, dass für Auslandsaufenthalte aktuell eine Genehmigungspflicht besteht. Ich möchte hierzu klarstellen: Derzeit gilt, dass keine Genehmigungen für Auslandsaufenthalte erforderlich sind.