Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Hecht
Antwort 23.08.2026 von Christian Hecht AfD

Cradle-to-Cradle-gerechte Systeme sind in allen Bereichen ganz allgemein begrüßenswert.

Portrait von Gunnar N. Lindemann
Antwort 16.08.2026 von Gunnar N. Lindemann AfD

Abschiebungen sind Ländersache. Ich kandidiere für das Berliner Landesparlament. Dort will ich rechtmäßige Abschiebungen durchsetzen.

Ein Bild von Stefan Ziller
Antwort 26.08.2026 von Stefan Ziller BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mit dem Demokratiefördergesetz soll zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Extremismusprävention verlässlich und langfristig finanziert werden.

Frage von Jonathan S. • 13.08.2026
Ist der Bundesregierung der Klimaschutz völlig egal??
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 14.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die CDU und die von ihr getragene Bundesregierung bekennen sich selbstverständlich weiterhin zu den deutschen und europäischen Klimazielen und zum Ziel der Klimaneutralität 2045.

Portrait von Sahra Mirow
Antwort 24.08.2026 von Sahra Mirow Die Linke

Eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes in SGB V, IX und XI halte ich für sinnvoll. Damit würde eine Verpflichtung des Hitzeschutzes in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe geschaffen werden.

Portrait von Dennis Rohde
Antwort 25.09.2026 von Dennis Rohde SPD

Ich stimme Ihnen zu: Bundeszuschüsse sind keine klassische „Subvention“ der Rentenversicherung, vielmehr dienen sie auch dazu, der gesetzlichen Rentenversicherung Kosten für sogenannte nicht beitragsgedeckte Leistungen zu erstatten.