Cradle-to-Cradle-gerechte Systeme sind in allen Bereichen ganz allgemein begrüßenswert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Abschiebungen sind Ländersache. Ich kandidiere für das Berliner Landesparlament. Dort will ich rechtmäßige Abschiebungen durchsetzen.
Mit dem Demokratiefördergesetz soll zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Extremismusprävention verlässlich und langfristig finanziert werden.
Die CDU und die von ihr getragene Bundesregierung bekennen sich selbstverständlich weiterhin zu den deutschen und europäischen Klimazielen und zum Ziel der Klimaneutralität 2045.
Eine gesetzliche Verankerung des Hitzeschutzes in SGB V, IX und XI halte ich für sinnvoll. Damit würde eine Verpflichtung des Hitzeschutzes in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe geschaffen werden.
Ich stimme Ihnen zu: Bundeszuschüsse sind keine klassische „Subvention“ der Rentenversicherung, vielmehr dienen sie auch dazu, der gesetzlichen Rentenversicherung Kosten für sogenannte nicht beitragsgedeckte Leistungen zu erstatten.