Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias T. • 24.04.2025
Frau Bundestagsabgeordnete Reichinnek, wie schnell wird die Digitalisierung in Deutschland bei allen Lebensbereichen, wo das möglich ist, Erleichterungen bei allen Bevölkerungsgruppen bringen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Unsere Position zum Thema Digitalisierung finden Sie auf unserer Webseite: https://www.dielinkebt.de/themen/a-z/detailansicht/digitalisierung/.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Hoffmann, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 02.05.2025 von Jonas Hoffmann SPD

Grundsätzlich kann ich mir mehr direkte Demokratie gut vorstellen, wenn sie klug ausgestaltet ist

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Hagel, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 05.06.2025 von Manuel Hagel CDU

Wir brauchen keine „Schweizer Verhältnisse“, sondern unseren eigenen Weg: bodenständig, pragmatisch und lösungsorientiert.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Günther, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 17.07.2025 von Daniel Günther CDU

Äußerungen zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheide tauchen nicht in den Wahlprogrammen der Parteien auf und sind daher auch nicht im Koalitionsvertrag von CDU/CSU erwähnt.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Herrmann, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 21.05.2025 von Joachim Herrmann CSU

Unsere Verfassungsväter und -mütter haben sich im Grundgesetz bewusst für eine repräsentative Demokratie entschieden, in der das Volk durch alle vier Jahre neu gewählte Volksvertreter vertreten wird.

Frage von Ralph K. • 24.04.2025
Hallo Herr Frei, warum hat das Thema Volksentscheid (nach dem Vorbild der Schweiz) nicht Einzug in den Koalitionsvertrag gefunden?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 25.04.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Thema hat keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden, weil es erstens nicht als dringlich zur Lösung der gravierendsten Herausforderungen angesehen wird und weil es zweitens sehr unterschiedliche Ansichten zwischen den Koalitionspartnern dazu gibt.