
In Hessen ist diesbezüglich derzeit keine Änderung in der Hundeverordnung geplant
In Hessen ist diesbezüglich derzeit keine Änderung in der Hundeverordnung geplant
Trotz der großen öffentlichen Bedeutung und der im Raum stehenden Vorwürfe bleibt die amtierende Bundesregierung belastbare Antworten bislang schuldig.
Ich nehme Ihre Kritik und Ihre Erwartung an politisches Handeln ernst. Integrität, Fairness und ein respektvoller Umgang – auch im politischen Wettbewerb – bleiben für mich zentrale Leitlinien.
Die Bundesregierung zahlt keineswegs 630 Millionen Euro an die Gates Foundation. Diese Darstellung war irreführend und wurde inzwischen auch im von Ihnen verlinkten Artikel der Berliner Zeitung korrigiert.
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis im Herbst 2025 ergebnisoffen zu evaluieren.
Ja, wir stehen weiterhin hinter Jens Spahn.