Das Zitat verweist nicht auf eine konkrete Kriegserklärung durch westliche Staaten, sondern beschreibt eine sicherheitspolitische Entwicklung, die aus Sicht des BSW mit großer Sorge zu betrachten ist
Die Erhöhung oder gar Festlegung des Mindestlohn in Deutschland gehört in die Hände der unabhängigen Mindestlohnkommission.
Die historische Verantwortung der UPA für die Massaker an der polnischen Bevölkerung ist ein komplexes und emotional aufgeladenes Thema
Als überzeugter Befürworter von Rüstungskontrolle und nuklearer Abrüstung fordere ich grundsätzlich den Abzug aller stationierten Atom- und Mittelstreckenwaffen – ganz gleich, ob sie russischer, amerikanischer oder sonstiger Herkunft sind
Die baurechtlichen Hürden, die Bayern vorschiebt, wurden vom Bundesbauministerium kritisiert. Eine Gruppe erarbeitet dort aktuell einheitliche Empfehlungen.
Zu dem von Ihnen angesprochenen Dokument: Dieses kenne ich selbst leider nicht. Die Abgeordneten des Bundestages haben leider nur eingeschränkt Möglichkeiten, an Informationen zu laufenden Beratungen zu Gesetzesvorhaben der Bundesregierung zu kommen.