Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Christophe S. • 23.06.2025
Sehr geehrter Herr Baldy, Wie stehen sie zum Thema Prostietutsion oder Sexdienstleistungen?
Daniel Baldy
Antwort 02.07.2025 von Daniel Baldy SPD

Ich setze mich für das Nordische Modell ein, um Frauen besser zu schützen und Ausbeutung im Prostitutionsmilieu wirksam zu bekämpfen.

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 09.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Gerne verweise ich auf seine Beantwortung: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/warum-wird-das-brutto-einkommen-anstatt-das-zu-versteuernde-einkommen-wie-es-bei-der-elterngeldgrenze-bereits?pk_campaign=share-copy&pk_source=copy

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.07.2025 von Thorsten Frei CDU

Es geht um Pragmatismus und Normenklarheit

Frage von Janina M. • 23.06.2025
Warum wird das Brutto-Einkommen anstatt das zu versteuernde Einkommen (wie es bei der Elterngeldgrenze bereits der Fall ist) als Bemessungsgrundlage für die Elternunterhaltspflicht verwendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 27.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ich vermute, dass die Verhandler des Koalitionsvertrages seinerzeit die 100.000 Euro-Grenze wählten, da sie im Rechtskreis SGB bereits bestand

Frage von detlef l. • 21.06.2025
wie geht es weiter mit dem schliessen der gesetzeslücke bei der aufstellung vom windpark teupitz im landschaftsschutzgebiet?
Portrait von Daniel Freiherr von Lützow
Antwort 21.06.2025 von Daniel Freiherr von Lützow AfD

Selbstverständlich werde ich das Angebot der Ministerin annehmen um diese Lücke im Einzelnen zu betrachten und Möglichkeiten der Korrektur dieses Fehlers besprechen.