Antwort 06.07.2026 von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Die Union lehnt eine Zusammenarbeit mit der AfD ab.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Sollten Luftraumverletzungen stattfinden, sind diese zu unterlassen. So einfach ist es.
Antwort 30.09.2025 von Sabine Poschmann SPD
Bereits in der Ampelregierung haben wir uns daher für den Ausbau von Wärmepumpen eingesetzt.
Antwort 29.09.2025 von Katja Weitzel SPD
Juristisch gesehen handelt es sich somit nicht um einen Bürger:innenentscheid, mit dem sich die Gegner:innen eines städtischen Vorhabens, die z.B. eine Olympiabewerbung, gegen den Stadtratsbeschluss zur Wehr setzen. Es gibt hier also keine gegnerische Partei. Rein rechtlich dürfte es der Stadt somit gestattet sein, einen Informationsflyer über ihr eigenes Projekt, über das sie abstimmen lässt, den Wahlunterlagen beizufügen.
Antwort 23.10.2025 von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Haltung der GRÜNEN Landtagsfraktion zur Pflegekammer können Sie hier auf unserer Webseite nachlesen: Pflegekammer Rheinland-Pfalz: Fehler beheben, starke Struktur erhalten: Grüne Fraktion RLP
Antwort 28.10.2025 von Stephan Brandner AfD
Aktuelles zu diesem Thema finden Sie hier: https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1108338