Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Preusch
Antwort 19.03.2025 von Michael Preusch CDU

Es bedarf keiner großer Vorkenntnisse, um zu verstehen, dass Sie andere Menschen und insbesondere Kinder und Jugendliche mit dem Konsum dann schädigen, wenn diese inhalativ mit Cannabis oder den Trägersubstanzen im Tabak in Kontakt kommen

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 24.03.2025 von Simone Borchardt CDU

Die CDU setzt auf Prävention und Jugendschutz statt auf Verharmlosung. Gesundheit und Sicherheit stehen im Fokus, nicht kurzfristige Umfragen.

Hanna Steinmüller
Antwort 22.04.2025 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin mit Kolleg*innen auf Bezirks- und Landesebene dazu im Austausch. Die BSR Kieztage, der Müllgipfel 2024 und die Kampagne Mitte Macht Sauber helfen.

Frage von Aliaksandr S. • 18.03.2025
Frage zur Einbürgerung ohne belarussischen Pass.
Hakan Demir
Antwort 19.03.2025 von Hakan Demir SPD

Sie sprechen an, dass es Fälle gibt, in denen Menschen keinen gültigen Reisepass besitzen und diesen auch nicht auf zumutbare Art und Weise besorgen können. Um dieser Situation gerecht zu werden, hat das Bundesverwaltungsgericht das sogenannte Stufenmodell entwickelt, um im Einzelfall auch durch andere amtliche oder nicht-amtliche Dokumente (inkl. abgelaufenen Reisepässen) oder sogar durch den Vortrag zur persönlichen Lebensgeschichte (beispielsweise auch mit Zeugenaussagen) die eigene Identität nachzuweisen

Portrait von Christian Dürr
Antwort 20.03.2025 von Christian Dürr FDP

Lassen Sie mich bitte erklären, was ich mit "ideologischer Klimapolitik" meine.