Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD
Aufgrund unserer zentralen Lage und der Bedeutung von Rhein, Schiene und Straße arbeiten wir seit Jahren mit Nachbarbundesländern, dem Bund sowie internationalen Partnern zusammen
Aufgrund unserer zentralen Lage und der Bedeutung von Rhein, Schiene und Straße arbeiten wir seit Jahren mit Nachbarbundesländern, dem Bund sowie internationalen Partnern zusammen
Also: klares ja. Vor allem für kleine und mittlere Unternehmen.
Auf welche Kürzungen beziehen Sie sich?
Der Länderfinanzausgleich ist im Kern wichtig, weil er Solidarität zwischen finanzstarken und finanzschwachen Ländern sicherstellt.
Welche konkreten Maßnahmen meinen Sie?
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.