Landesrechtlich ist das alles bereits jetzt möglich. Allerdings muss die zuständige Kommune im entsprechenden Baubauungsplan, Flächen beispielsweise für Tiny Häuser auch ausweisen. Das wird leider nicht überall gemacht.
Wer unsere Sicherheit glaubwürdig schützen will, muss sowohl die Verteidigungsfähigkeit im Bündnis stärken als auch zur Stabilisierung fragiler Regionen beitragen, aus denen unmittelbare Bedrohungen erwachsen können
Ich bin skeptisch, ob derzeit alle für ein Verbot erforderlichen Voraussetzungen erfüllt sind.
Unterstützung ja, aber nicht militärisch. Wir fordern: Asyl für alle Kriegsdienstverweigerer aus der Ukraine und Russland.
Ihr Beispiel gebe ich gern an unsere Sozialpolitiker weiter.
Für mich ist denkbar, dass künftig die Zahl der Arbeitsjahre eine stärkere Gewichtung erhält als bisher