Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner B. • 03.12.2025
Wie sehen Sie die Situation, dass Beamte die steuerfreie Aktivrente in Anspruch nehmen können, dagegen viele Rentner, z.B. jene die das nötige Rentenalter nicht erreicht haben, ausgeschlossen sind?
Tim Klüssendorf - Pressefoto 2025
Antwort 08.12.2025 von Tim Klüssendorf SPD

Wir setzen uns als SPD grundsätzlich für eine echte Rentenreform ein

Frage von Peter G. • 03.12.2025
Hallo Herr Moser wie halten Sie es mit dem aktuellen Rentenentwurf sind Sie dafür oder dagagen
Portrait von Christian Moser
Antwort 30.06.2026 von Christian Moser CSU

Ich habe dem Rentenpaket zugestimmt.

Frage von Claudio S. • 02.12.2025
Teilen Sie die Auffassung, dass die Staatsgründung Israels und die damit verbundene (oft gewaltvolle) Vertreibung und Enteignung der Palästinenser Hauptursachen für den Nahostkonflikt sind?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 03.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich teile die Auffassung, dass der Nahostkonflikt diverse Ursachen hat, die allerdings nicht - so wie Sie zu insinuieren scheinen - in der alleinigen Verantwortung Israels liegen.

Frage von Vera S. • 02.12.2025
Warum werden die gesetzlichen Feiertage nicht in allen Bundesländer angepasst..NDs. hat die wenigsten und hier soll nich Ostermontag wegfallen. Bayern und div. andere haben viel mehr!
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Tatsächlich liegt die Zuständigkeit hierfür grundsätzlich bei den Bundesländern. Daher unterscheiden sich die Feiertagsregelungen je nach Land – so auch zwischen Niedersachsen und Bayern. Diese Unterschiede sind historisch und kulturell gewachsen.

Frage von Rita E. • 02.12.2025
Meine Frage vom 17.10./Ihre Antwort vom 21.10.2025 Warum glauben Sie, dass es in einer Plenarsitzung sinnvoll ist, dazwischen zu rufen?
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.12.2025 von Dirk Wiese SPD

Zwischenrufe sind kein "Kindergarten", sondern ein Instrument in der parlamentarischen Debatte im Deutschen Bundestag.

Frage von Martin G. • 02.12.2025
Mit Änderung der GOT für Tierärzte 2022 hat die Geldgier der Bundestierärztekammer eine neue Dimension erreicht. Werden Sie nun handeln um die Not der Tiere ärmerer Menschen zu lindern?
Alois Rainer MdB
Antwort 17.12.2025 von Alois Rainer CSU

2026 wird die Notwendigkeit einer Anpassung der Gebührentatbestände an den veterinärmedizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisstand überprüft.