Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jörg Hillmer
Antwort 15.07.2026 von Jörg Hillmer CDU

Einer Gesetzesänderung, die dem Landkreis Uelzen pro Jahr ab 2026 6 Millionen Euro weniger zuweist, hätten Abgeordnete aus Uelzen niemals zustimmen dürfen

Portrait von Pascal Leddin
Antwort 19.12.2025 von Pascal Leddin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es wurde der Eindruck erweckt, Rot-Grün habe ohne Not und aus freien Stücken Mittel gestrichen. Das ist irreführend. Das Land ist verfassungsrechtlich verpflichtet, den Finanzausgleich regelmäßig zu überprüfen und anzupassen. Genau das ist jetzt geschehen. [1]

Portrait von Svenja Schulze
Antwort 12.01.2026 von Svenja Schulze SPD

vch kann Ihre Kritik und Bedenken gut verstehen. Vollzeit zu arbeiten, Leistungen zu erbringen und dennoch nicht alleine vom eigenen Lohn leben zu können, ist belastend.

Portrait von Carsten Träger
Antwort 13.02.2026 von Carsten Träger SPD

Um Emissionen dort zu senken, wo sie besonders hoch sind, trete ich für eine stärkere Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene ein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Bundesregierung hat vor diesem Hintergrund u.a. im aktuellen Koalitionsvertrag vereinbart, ein jährliches Familienbudget für Alltagshelfer zu prüfen, um den alltäglichen Spagat zwischen Kindererziehung, Arbeit, Haushalt, Pflege und auch Erholung besser bewältigen zu können.

Portrait von Muhterem Aras
Antwort 16.02.2026 von Muhterem Aras BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Kunst, Kultur und kreative Arbeit müssen dabei besonders geschützt werden. KI darf Kreativität ergänzen, aber nicht entwerten oder ausbeuten.