Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 10.07.2026 von Alexander Dobrindt CSU

Die rechtlichen Grundlagen und weitere Informationen zum Feuerwerk an Sylvester finden Sie unter folgendem Link.

Portrait von Boris Mijatović
Antwort 28.01.2026 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention

Portrait von Peter Aumer
Antwort 20.01.2026 von Peter Aumer CSU

Die Rentenanpassungen basieren auf der prozentualen Steigerung des Rentenwerts.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 27.01.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Meinem Kenntnisstand zufolge erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Strukturen und Prozesse beim Landesamt für Denkmalpflege mit dem Ziel, die Behörde darin zu stärken, wo sie besonders gut ist, nämlich der fachlichen Bewertung. Eine Abwicklung oder Auflösung des Landesamtes für Denkmalschutz ist jedenfalls nicht geplant und war auch zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.

Portrait von Marcel Scharrelmann
Antwort 27.01.2026 von Marcel Scharrelmann CDU

Ich glaube deshalb, dass die Weiterentwicklung der Region auf Basis der Klassifizierung „Naturpark“ zielführender ist.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 13.07.2026 von Aydan Özoğuz SPD

Die von Ihnen angesprochene 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt, die in der letzten Legislaturperiode durch die Ampelkoalition eingeführt wurde, war und ist eine wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie schützt Familien davor, durch die Pflegebedürftigkeit ihrer Eltern selbst in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten zu geraten.