Die rechtlichen Grundlagen und weitere Informationen zum Feuerwerk an Sylvester finden Sie unter folgendem Link.
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Umsetzung Artikel 12 UN-Behindertenrechtskonvention
Die Rentenanpassungen basieren auf der prozentualen Steigerung des Rentenwerts.
Meinem Kenntnisstand zufolge erfolgt zur Zeit eine Prüfung der Strukturen und Prozesse beim Landesamt für Denkmalpflege mit dem Ziel, die Behörde darin zu stärken, wo sie besonders gut ist, nämlich der fachlichen Bewertung. Eine Abwicklung oder Auflösung des Landesamtes für Denkmalschutz ist jedenfalls nicht geplant und war auch zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.
Ich glaube deshalb, dass die Weiterentwicklung der Region auf Basis der Klassifizierung „Naturpark“ zielführender ist.
Die von Ihnen angesprochene 100.000-Euro-Grenze beim Elternunterhalt, die in der letzten Legislaturperiode durch die Ampelkoalition eingeführt wurde, war und ist eine wichtige sozialpolitische Errungenschaft. Sie schützt Familien davor, durch die Pflegebedürftigkeit ihrer Eltern selbst in erhebliche finanzielle Schwierigkeiten zu geraten.