Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Henning
Antwort 12.06.2025 von Frank Henning SPD

Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt

Portrait von Maren Kaminski
Antwort 30.01.2026 von Maren Kaminski Die Linke

Auch die Biogas-Produktion verursacht Schäden für die Umwelt. Es ist fragwürdig ob Biogas im Vergleich zu Wind und Solar eine nachhaltige Alternative darstellt.

Günter Krings, 2025
Antwort 02.06.2025 von Günter Krings CDU

Die CDU/CSU-Fraktion möchte vor allem die wissenschaftliche IT-Sicherheitsforschung stärken. Von einer vollständigen Abschaffung der Strafbarkeit halte ich jedoch wenig.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Bei meinem Vorschlag geht es mir nicht um diejenigen, die heute schon Beamte sind, sondern um einen langfristigen Wechsel hin zu einer Erwerbstätigenversicherung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Der effektivste Schutz vor Altersarmut bei Menschen, die durch ihre eigenen Alterseinkommen ihren Lebensunterhalt nicht bestreiten können, erfolgt durch die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch.

Portrait von Carsten Schneider
Antwort 11.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Was verstehen Sie genau unter einer unabhängigen Regierung? Schließlich werden die sie tragenden Parteien von bestimmten Wählergruppen aufgrund ihres Programms gewählt. Und Netzwerke sind doch auch nicht per se etwas Negatives