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Mareike Lotte Wulf
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Frage von Michael E. •

Sind sie Frau wulf für Ausbau des S bahn netzes hannover ins Weserbergland und sie für Regionalisierung der infrastrucktur der deutschen Bahn und für Auschreibungen im Fernverkehr der Bahn

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Ausbau und Erneuerung des öffentlichen Verkehrs sind sehr wichtig. Dafür sind der Bund, die Länder sowie die Kommunen verantwortlich.

Für den Verkehr mit Regionalzügen ist in Niedersachsen die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) zuständig. Die LNVG plant, wo und wie oft Regionalzüge fahren. Das gilt auch für die S-Bahn.

Der Bund stellt Geld für den Nahverkehr zur Verfügung. Dieses Geld nennt man Regionalisierungsmittel. Der Aufgabenträger, also die LNVG, entscheidet, wofür dieses Geld eingesetzt wird.

Das Schienennetz wird von verschiedenen Zügen genutzt. Dazu gehören Nahverkehrszüge, Fernverkehrszüge und Güterzüge. Deshalb halte ich eine Regionalisierung der Infrastruktur nicht für realistisch.

Der Fernverkehr der Deutschen Bahn wird ohne staatliche Zuschüsse betrieben. Die Deutsche Bahn steht dabei im Wettbewerb mit anderen Anbietern. Eine Pflicht, den Fernverkehr auszuschreiben, würde dem Prinzip des freien Marktes widersprechen.

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