Antwort 06.05.2026 von Manuel Hagel CDU
Technologieoffenheit statt Verbote: Der Wandel zur klimafreundlichen Mobilität muss Innovation, Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit sichern.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 13.04.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke
Die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ nach dem Infektionsschutzgesetz wird nicht anhand fest definierter Grenzwerte automatisch festgestellt, sondern durch einen Beschluss des Deutschen Bundestages. Grundlage ist eine Gesamtbewertung der öffentlichen Gesundheitslage.
Antwort 29.04.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir als Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen finden die Debatte um „Agentic AI“ sehr wichtig
Antwort 16.04.2026 von Silke Seif CDU
Ich finde dies einen interessanten Ansatz, den ich bisher in unseren politischen Diskussionen noch nicht wahrgenommen habe. Gerne werde ich Ihren Vorschlag in die internen Diskussionen tragen und dort vorstellen.
Antwort 30.04.2026 von Marc Schemmel SPD
Auch im Bund wird natürlich bei der SPD-Bundestagsfraktion beim Ladestrompreis gesehen, dass viele Nutzerinnen und Nutzer die derzeitigen Ladepreise als zu hoch und intransparent empfinden.
Antwort 04.05.2026 von Koorosh Armi SPD
Gleichzeitig ist klar: Die zentralen Stellschrauben wie Kfz-Steuer oder mögliche Mautmodelle liegen auf Bundesebene. In Hamburg können wir das nicht unmittelbar regeln.