Antwort 16.12.2021 von Elisabeth Kaiser SPD
ch konnte bei den anschließenden Verhandlungen wichtige Punkte z.B. im Bereich gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land und West und Ost in den Koalitionsvertrag einbringen.
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Antwort 23.12.2021 von Julia Klöckner CDU
Ich halte es für sinnvoll, mit feinem Gespür zwischen Erhaltenswertem und Veränderungsbedürftigem abzuwägen. Ob das konservativ ist oder nicht, muss jede/r Einzelne für sich entscheiden.
Antwort 16.05.2024 von Tiemo Wölken SPD
solange die USA nicht glaubhaft einen fairen Prozess garantieren können, wäre es nur folgerichtig, wenn die britischen Gerichte ihm Schutz gewähren.
Antwort 28.02.2022 von Marco Buschmann FDP
Aktuell können Justizvollzugsbeamte nicht in allen Zügen des Fern- und Nahverkehrs kostenlos Bahnfahren. Innerhalb von einigen Verkehrsverbünden ist eine entgeltfreie Nutzung der Bahn für Justizvollzugsbeamte jedoch möglich.
Antwort 15.12.2021 von Franziska Mascheck SPD
Mir ist aber wichtig, dass wir als Gesellschaft mehr Räume erhalten, um über Drogen offen und ehrlich zu sprechen.
Antwort 16.12.2021 von Andreas Lenz CSU
Menschenrechte sind universell und gelten für jeden.