Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Merle Spellerberg
Antwort 13.04.2022 von Merle Spellerberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insoweit ist es ganz grundsätzlich wünschenswert, dass die Ehepartner über eine § 53 Abs. 6 BBesG entsprechende Regelung abgesichert werden. 

Frage von Stephan K. • 16.12.2021
Ist die Sitzordnung im Plenarsaal nicht Kinderkram?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Sie haben vollkommen recht. Wir halten dies auch für vollkommenen Kindergarten und werden das in der heutigen Debatte auch kundtun.

Frage von Lars B. • 16.12.2021
Was ist „normale“ Landwirtschaft?
Portrait von Stephan Jersch
Antwort 21.12.2021 von Stephan Jersch Die Linke

'Normal' sind für mich Feldwirtschaft, Viehzucht und Gartenbaubetriebe, Sie leisten einen wichtigen Beitrag zu einer regionalen Versorgung der Bevölkerung.

Frage von Sarah M. • 16.12.2021
Wäre eine allgemeine Impfpflicht verfassungswidrig?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.12.2021 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. In der Tat ist eine allgemeine Impfpflicht unserer Ansicht nach verfassungswidrig.

Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 20.12.2021 von Klaus Holetschek CSU

Von einer Privatisierungstendenz kann bei einer Entwicklung im Bereich der öffentlichen Trägerschaft von 71,3 % (2017) zu 70,1 % (2021) nicht die Rede sein