Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.09.2025

Weicht die aufgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist.

Portrait von Karoline Otte
Antwort von Karoline Otte
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2025

Heimspeicher sollen stärker eingebunden werden: durch Smart Meter, faire Marktregeln und Bündelung in virtuellen Kraftwerken für Bürgerbeteiligung.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 26.08.2025

Derzeit arbeiten die beiden federführenden Ministerien intensiv an einem gemeinsamen Vorschlag.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort von Christos Pantazis
SPD
• 17.09.2025

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, das Gesetz im Herbst 2025 umfassend und ergebnisoffen zu evaluieren. Dort werden wir auf Grundlage wissenschaftlicher Daten prüfen, wie sich die neuen Regelungen auf Schwarzmarkt, Konsumverhalten und gesundheitliche Risiken auswirken.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort von Matthias Mieves
SPD
• 26.08.2025

Wie Herr Streeck im Interview mit der „Rheinischen Post“ ausführt, erwarten wir zum Herbst und dann für das Frühjahr 2026 die ersten Evaluierungen des Cannabisgesetzes (CanG). Als Befürworter einer evidenzbasierten Politik bin ich der Ansicht, dass wir diese Zahlen und Ergebnisse erst abwarten sollten, bevor wir vorschnell Maßnahmen und Entscheidungen fordern und treffen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 27.08.2025

Umgekehrt ist für mich aber auch klar, dass die gesetzliche Rente die primäre Säule der Altersversorgung ist und bleibt.

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