Bei Fragen zur Datensicherung können Sie sich auch an die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Frau Bettina Gayk wenden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.01.2022 von Jochen Ott SPD
Antwort 03.02.2022 von Franziska Giffey SPD
Über die genaue Ausgestaltung einer möglichen Impfpflicht debattiert aktuell der Bundestag. Anschließend wird es darüber eine einheitliche Regelung geben.
Antwort 12.01.2022 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
soweit wir nach aktuellem Stand der Forschung wissen, ist ein vollständiger Impfschutz wirksam gegen schwere Verläufe der Corona-Erkrankung.
Antwort 01.02.2022 von Helmut Markwort FDP
Vielen Dank für Ihr Interesse an der Politik der FDP (...).
Antwort 17.01.2022 von Alexander Muthmann FDP
Es war wichtig und richtig, die Fehler in der Statistik des LGL öffentlich zu machen. Die Staatsregierung ist in Erklärungsnöten und hat auf unseren öffentlichen Druck hin das Verfahren korrigiert.
Antwort 10.01.2022 von Christoph Skutella FDP
Ich persönlich finde, der Ministerpräsident muss zum aktuellen Zeitpunkt in diesem Fall selbst die Konsequenzen ziehen, die er für richtig hält.