Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Vor uns liegen große Herausforderungen. Die SPD setzt sich für eine Vermögenssteuer ein, dem schließe ich mich an. Eine Vermögensabgabe steht nicht im KoaV.

wir Grüne sprechen uns schon lange für eine gerechtere Belastung der Vermögen aus. Wir bevorzugen hier die Vermögenssteuer, wie auch in unserem Grundsatzprogramm beschrieben

Im Koalitionsvertrag wurde eine Vermögensabgabe oder -steuer nicht mit aufgenommen.

Ich hatte Ihnen bereits mitgeteilt, dass ich mich im Hinblick auf die Frage Impfpflicht ja oder nein noch nicht entschieden habe.

Um die Freiverantwortlichkeit des Suizidentschlusses sicherzustellen, schlägt der Gesetzentwurf ein Schutzkonzept vor: Dazu gehören grundsätzlich mindestens zwei Untersuchungen in einem hinreichenden Abstand durch einen Facharzt oder eine Fachärztin für Psychiatrie; dies sichert die Ernsthaftigkeit und Dauerhaftigkeit der Entscheidung.

Es ist gut und wichtig, dass es in Deutschland so viele aktive Gewerkschaften gibt, die sich für bessere Arbeitsbedingungen für Arbeitnehmer*innen einsetzen.