über den Straßenausbau und eventuelle Straßenausbaubeiträge entscheidet die jeweilige Kommune je nach politischer Mehrheit und Notwendigkeit durch die gewählten Gremien in eigener Zuständigkeit.
ich bin gegen eine allgemeine Impfpflicht und habe im Bundestag dagegen gestimmt.
Die Bekämpfung der kalten Progression ist und bleibt ein wesentliches Ziel der Freien Demokraten und von Christian Lindner - gerade in Zeiten der Inflation
Auch wenn nicht alle Preissteigerungen ausgeglichen werden können, hat die Koalition bereits in zwei Entlastungspaketen mit einem Volumen von über 30 Milliarden Euro vielfältige Entlastungsmaßnahmen auf den Weg gebracht und einige entfalten bereits Wirkung.
Sehr geehrte Frau P.,
Als AfD setzen wir uns für die Beendigung aller Maßnahmen - auch der Maskenpflicht - für alle Menschen ein.