Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Müller
Antwort 27.07.2026 von Florian Müller CDU

Entscheidend ist für mich: Kinderschutz und digitale Vertraulichkeit müssen zusammen gedacht werden, nicht gegeneinander ausgespielt.

Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 30.07.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Mit der SPD-Bundestagsfraktion stimme ich der Bundesjustizministerium Hubig ausdrücklich zu, dass der aktuelle Vorschlag zur Chatkontrolle abzulehnen ist

Dr. Götz Frömming
Antwort 27.07.2026 von Götz Frömming AfD

Ich lehne, wie auch die gesamte AfD-Bundestagsfraktion, die von Ihnen beschriebene Chat-Kontrolle ab.

Portrait von Lina Seitzl
Antwort 22.07.2026 von Lina Seitzl SPD

Ich halte es grundsätzlich für sachgerecht, Gewinne aus Kryptowerten stärker wie andere Kapitalerträge zu behandeln.

Portrait von Henri Schmidt
Antwort 22.07.2026 von Henri Schmidt CDU

Kinderschutz ja – aber ohne anlasslose Überwachung, Hintertüren oder Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung. Dafür setze ich mich ein.

Portrait von Georg Kippels
Antwort 07.08.2026 von Georg Kippels CDU

Sämtliche bestehenden datenschutzrechtlichen Schutzmechanismen bleiben hierbei uneingeschränkt erhalten, die Vorgaben der DSGVO gelten damit weiterhin in vollem Umfang.