Unser Ziel ist es, kommenden Generationen sowohl eine lebenswerte Umwelt als auch wirtschaftliche Perspektiven zu hinterlassen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Der Länderfinanzausgleich in dieser Form ist ungerecht. Bayern hat daher bereits Klage eingereicht und fordert eine strukturelle Reform.
Der bayerische Ansatz setzt auf mehr Eigenverantwortung, weniger Vorschriften und Vertrauen statt Misstrauen – genau das Gegenteil von immer neuen Ämtern und Bürokratie
Jede medizinische Leistung, ob konventionell oder integrativ, muss sich an Wirksamkeit, Qualität und Wirtschaftlichkeit messen lassen. Gerade bei knappen Ressourcen ist es entscheidend, dass Mittel gezielt eingesetzt werden.
Unter klimapolitischen Gesichtspunkten halte ich die Reform des Heizungsgesetzes in der vom Koalitionsvertrag verständigten Form („Wir wollen das Heizungsgesetz abschaffen“) für falsch.
Ich bin fest überzeugt, dass die Union und die demokratische Mitte unseres Landes noch immer die besten Lösungen bieten. Wir müssen aber wieder mutiger und entschlossener werden.