Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ekaterina S. • 18.07.2023
Aus welchem Grund haben Sie sich als einzige Abgeordnete der Ampel-Koalition bei der Abstimmung zum Thema Fachkräfteeinwanderung enthalten?
Portrait von Linda Teuteberg
Antwort 04.07.2024 von Linda Teuteberg FDP

Eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten bezüglich des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes ist im Stenografischen Bericht der 113. Sitzung des Deutschen Bundestages, Berlin, Freitag, den 23. Juni 2023 veröffentlicht und online zu finden

Frage von David S. • 18.07.2023
Wird die Ampelregierung dieses Jahr noch etwas tun um Bürgergeldempfänger zu entlasten?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort 11.10.2023 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist ein wichtiger Schritt, dass im Zuge der jährlichen Regelsatzanpassung die Regelsätze im Bürgergeld zum 01. Januar 2024 deutlich steigen werden

Frage von Werner L. • 18.07.2023
War es Gesetzgeberintention, rechtswidrig betriebenen Biogasanlagen über eine Produktionserhöhung durch den § 246 d BauGB diesen durch eine "Hintertür" zu ermöglichen, Rechtskonformität zu erreichen?
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Frage von Clemens R. • 18.07.2023
Verlustverrechnung von Termingeschäften: Wie kann ggf. vermieden werden, dass Privatanleger durch die aktuelle Regelung zwangsweise "im CFD-System" gehalten werden?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 02.04.2024 von Michael Schrodi SPD

§ 20 Abs. 6 Satz 5 EStG bleibt geltendes Recht..

Frage von J. R. • 18.07.2023
Guten Tag Frau Ministerin,warum beantworten Sie hier keine der gestellten Fragen ? Das empfinde ich als unhöflich.
Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN