Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
René Kopka
Antwort 15.06.2023 von René Kopka SPD

die SPD hat sich im Landtag intensiv mit der Einführung eines Informationsfreiheits- und Transparenzgesetzes auseinandergesetzt.

Stefan Wenzel
Antwort 20.07.2023 von Stefan Wenzel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der aktualisierte, aber noch nicht verabschiedete Gesetzestext, sieht keine altersbedingte Ausnahme mehr vor. Die BEG wird um die soziale Komponente ergänzt.

Portrait von Robert Habeck
Antwort 14.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Gesetzentwurf wird jetzt nach der Sommerpause im September auf der Tagesordnung des Bundestages stehen und verabschiedet.

Portrait von Martin Rosemann
Antwort 29.06.2023 von Martin Rosemann SPD

Grundsätzlich soll es in der von der Bundesregierung vorbereiteten Neufassung des GEG darum gehen, einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten

Portrait von Pascal Kober
Antwort 02.08.2023 von Pascal Kober FDP

Auch Eigentümerinnen und Eigentümer in Wohnungseigentümergemeinschaften (WEG) können Förderungen beantragen.

Portrait von Frank Bsirske
Antwort 13.06.2023 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es wird eine Vielzahl an Fördermöglichkeiten für Eigentümer von Wohnraum geben. Genaueres wird im parlamentarischen Verfahren entschieden.